Unser Ortsrat

Hallo und Willkommen

Das Team des Ortsrates.

Auch in einem ländlichen Raum ist es wichtig dass für die Ortsbewohner gesorgt wird.
Deshalb steht der Ortsrat mit seinenn Mitliedern für alle Belange die den Ort betreffen zur Seite.

In regelmäßigen Abständen befasst sich der Ortsrat mit der Infrastruktur, den Fragen der Bewohner und anderen Belangen.

Auf dieser Seite finden Sie auch die Protokolle der Ortsratssitzungen aus 2018/2019.

 

Wir sind für Sie da.


Unser Ortsrat


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Protokolle 2018/2019/2020/2021
Hier unten können Sie sich alle Protokolle aus dem Kalenderjahr 2018 bis 2021 ansehen!

Merzig- Menningen den 19.03.2018

Protokoll
Über die Sitzung des Ortsrates der Kreisstadt Merzig – Ortsteil Menningen am
19.03.2018 im Bürgerhaus Menningen
Tagesordnung: öffentlicher Teil

1. Geplante öffentliche Veranstaltung im Bürgerhaus Menningen im Monat Mai
2. Geplantes Zeltlager auf dem Freizeitplatz „Auf Gruden„ im Monat Mai
3. Situation Wendeplatz Namborner Straße
4. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
Herr Klein eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsrat beschlussfähig ist. Es bestehen keine Einwände gegen das Protokoll der letzten Ortsratsitzung.

Top 1.
Herr Jürgen Hansen aus Menningen plant eine 70/80er Party im Mai im Bürgerhaus Menningen. Die Veranstaltung ist für Jedermann, bei freiem Eintritt und soll am 12.05.2018 stattfinden. Nach Anhörung des Herrn Hansen hat sich der OR einstimmig für die Ausrichtung der Veranstaltung ausgesprochen.

Top 2.
Herr Manuel Lukas plant vom 18. bis 20.05. 2018 auf dem Freizeitplatz auf Gruden ein Zeltlager für Kinder zu veranstalten. Hier sind verschiedene Aktivitäten geplant, u.a. eine Kräuterwanderung mit Frau Landa. Herr Luckas frägt an, ob der OR nicht als Mitveranstalter auftreten kann und ob es möglich wäre das sich der OR an den Kosten für ein Dixi-Klo beteiligen könnte. Herr Hansen (Top 1.) erklärt sich spontan bereit, hierfür 200 Euro zu spenden. Der OR übernimmt die Kosten für das Dixi Klo, welches ca. 220 Euro kostet und jedes OR-Mitglied legt noch eine Spende von 10 EUR dazu. Ausserdem ist der OR Mitveranstalter, so daß hier Versicherungsschutz im Rahmen der Versicherung des Ortsrates besteht. Der Ortsvorsteher wird die Veröffentlichung in NaM vornehmen.

Top 3.
Der Wendeplatz in der Namborner Straße befindet sich in desolatem Zustand. Dieser sollte wieder in Ordnung gebracht werden, damit er wieder genutzt werden kann. Bei

Ausbaggerarbeiten am Wassergraben auf der gegenüberliegenden Straßenseite wurde der Graben wieder komplett freigelegt und das Wasserrohr verschoben. Der OR bittet hier dringend darum, an dieser Stelle wieder ein Rohr (mit größerem Durchmesser als das alte) zu verlegen und den Graben zuzuschütten, damit auch größere Fahrzeuge hier wenden können. Ausserdem sollten die losen Befestigungsringe wieder eingemauert und der Bodenbelag wieder mit Schotter erneuert werden.

Top 4.
Mitteilungen des Ortsvorstehers:
1. Das Hinweisschild am Dorfplatz zur „B51„ ist nicht richtig. Dies muß getauscht werden gegen ein Schild mit Hinweis „L174„.

2. Das Setzen des Maibaumes findet wieder am 30.04.18 mit Unterstützung der Feuerwehr statt. Das Kirmesteam hat sich wieder bereit erklärt den Ausschank zu übernehmen.

3. Der OV weist auf die Ausstellung zum Thema „BM Ernst-Christian-Thiel„ im Fellenbergschloss hin.

4. Die neuen Tische im Bürgerhaus werden wieder ausgetauscht. Die Tische weisen zum einen Beschädigungen auf, zum anderen wurden sie nicht in der bestellten Ausführung geliefert.

5. Die JIM hat eine Rechnung über 50 EUR für die Reinigung der Toilettenanlage im Jugendraum beim Rosenmontagsumzug eingereicht. Die Toilettenanlage wurde während des Fastnachtsumzugs von der Bevölkerung genutzt.

Anregungen der OR Mitglieder
1. Info über die Spielplatzsituation Dorfmitte steht von Seiten der Stadt noch aus. Um die Situation hier möglichst noch in diesem Sommer zu verbessern, braucht der OR hier schnellstmöglichst Infos.

2. Die Wasserführung oberhalb des alten Schuttplatz in der Verlängerung Nambornerstrasse muss dringend geändert werden. Bauliche Maßnahmen sind unserer Meinung nach erforderlich um hier für Abhilfe zu sorgen. Die Feldwirtschaftswege in diesem Bereich sind in einem sehr desolaten Zustand.

3. Die Parksituation im Bereich Kapelle, Bietzerstraße, Nambornerstraße erregt immer wieder die Gemüter. Hier kommt es häufig zu gefährlichen Situationen. An dieser Stelle sollte das Ordnungsamt mit geeigneten Maßnahmen für Abhilfe sorgen.

4. Auf unserem Dorfplatz etablieren sich immer mehr Dauerparker. Im Moment 2 Wohnmobile und mehrere PKW.

5. Das Dach der Rundhütte im Großenwald ist reparaturbedürftig. Die Reparatur könnte durch eine Aktion von Menningen Aktiv gestemmt werden.

Anregungen unserer Gäste:
1. Beschriftung 30 auf den Straßen im Ortskern um die Geschwindigkeitsbeschränkung deutlicher hervorzuheben.
2. Der Müllbehälter am Spielplatz am Sportplatz ist schon seit längerer Zeit nicht mehr geleert worden.
Den OR würden generell die Entleerungstermine aller im Dorf befindlichen Müllbehälter interessieren und ob es einen Grund gibt, das der Mülleimer am Sportplatz nicht mehr geleert wird.


Die Ortsräte der Stadtteile Bietzen/Menningen/Harlingen

Protokoll
über die gemeinsame Ortsratssitzung der Stadtteile Bietzen, Menningen und Harlingen am Donnerstag, den 19.04.2018 um 19:30 Uhr im Bürgerhaus Harlingen.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:

1
. Faschingsangelegenheiten

2. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Die Ortsvorsteherin, Frau Christa Berg, begrüßt die Anwesenden und eröffnet am Donnerstag, den 19. April 2018 um 19:30 Uhr die gemeinsame Ortsratssitzung der Stadtteile Bietzen, Menningen und Harlingen. Sie stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und jeder der drei Ortsräte beschlussfähig ist. Es gab vorab keinerlei Anregungen oder Einwände gegen das vorherige Sitzungsprotokoll.

TOP 1: Faschingsangelegenheiten

Zu diesem Thema begrüßten wir die Gäste David Wusterhaus (FuUV Menningen), Rebecca Horf und Jonas Hoffeld (Sportverein Bi-Ha), die zusammen mit Benjamin Kremer (OR Menningen), Christoph Drost (OR Bietzen) und Sara Erbel (OR Harlingen) das Faasend-Komitee bilden.
1. Zunächst gaben die beteiligten Parteien ein Remüsee zu dem Jahr 2018:
Das Faasend-Komitee empfand den Rosenmontag vergleichbar zu 2017. In etwa gleiche Gruppen- und Besucherzahl aber weiterhin viele große Lücken im Umzug. Auch das Wurfmaterial kam bei den beteiligten Gruppen wieder sehr gut an.
Der Ortsrat Menningen und der Fastnachts- und Unterhaltungsverein Menningen e.V. bestätigten dies. Auch das Jubiläum 4x11, was der FuUV Menningen dieses Jahr feierte, war ein voller Erfolg. Aus Sicht des Ortsrates Bietzen kam noch der Zusatz, dass die Besucherzahl in diesem Jahr sogar gestiegen ist. Der Harlinger Ortsrat bestätigt dies, da in Harlingen so viele Besucher wie schon lange nicht mehr an den Straßenrändern standen - und das vor allem Dank dem tollen Einsatz der freiwilligen Feuerwehr Bietzen-Harlingen. Durch deren Speis- und Getränkeangebot besuchten mehr harlinger Bewohner den Umzug als im vergangenen Jahr. Auch empfand der OR Harlingen, dass deutlich mehr Kinder an den Gruppen beteiligt waren und es auch viele große Gruppen gab. Daher gab es in diesem Jahr auch für jedes teilnehmende Kind einen Gutschein vom Bad in Merzig. Auch im kommenden Jahr soll das wieder der Fall sein, da es sehr gut angekommen ist. Das lässt positiv stimmen für 2019!
Zum Thema Sicherheit erläuterte Eric Horf (Feuerwehr) den Anwesenden nochmals die einzuhaltenden Die Ortsräte der Stadtteile Bietzen/Menningen/Harlingen

Vorkehrungen, da hier 2019 noch Verbesserungspotenzial vorliegt. In Sachen Koordination konnten wir für dieses Jahr wieder Peter Lauer und zum ersten Mal auch Andreas Maurer als Koordinatoren für den Umzug gewinnen – vielen Dank an dieser Stelle für den tollen Einsatz! Die Koordination des Umzugs und der Aufstellung war 2018 deutlich besser als 2017, dennoch auch hier gibt es Verbesserungspotenzial. → Die Gruppen müssen 2019 vorab über die Sicherheits- und Koordinationsvorgaben informiert werden, sodass der kommenden Umzug noch reibungsloser und lückenloser ablaufen kann.
2. Vorschau / Verbesserungen für 2019:
Die Frage war ganz klar im Raum: Wo wollen wir denn eigentlich hin?
Nach kurzer Diskussion waren sich alle einig: den Umzug und das Faschingstreiben auf dem Bietzerberg attraktiver machen!
Dazu wurden dann folgende Verbesserungsansätze kommuniziert:
- Umzug durch bessere Koordination und Vorabinformation straffen.

- Weiterhin Wurfmaterial sponsern.

- Erneut während des Umzugs Versorgungsstationen in den Dorfmitten einsetzen, siehe Feuerwehr Harlingen oder Sportverein Bietzen.

- Lose früher zum Verkauf an die jeweiligen Parteien verteilen.

- Party nach dem Umzug: ab 2019 wird nach den Umzug nur noch eines der 3 Bürgerhäuser geöffnet sein, und war das in dessen Dorf der Umzug endet. 2019 wird das Harlingen sein. Die andern beiden Häuser werden nachdem der Umzug am Ziel angekommen ist geschlossen und die Gäste werden gebeten am besagten Ort gemeinsam weiter zu feiern. Dazu wurde gemeinsam und öffentlich unter allen Anwesenden abgestimmt: 6 Personen enthielten sich, es gab keine Gegenstimmen 19 Personen waren für den Vorschlag. Die genaue Planung der u.a. Personentransporte ist noch zu finalisieren.

- Der Vorschlag die Umzugsstrecke zu verkürzen wurde erst einmal „auf Eis gelegt“ und zu einem späteren Zeitpunkt in 2-3 Jahren nochmals besprochen.

→ Die Planung der Optimierungen fallen in die Aufgaben des 2016 gewählten Faasend-Komitees.
- Thema Seniorenkappensitzung: Hier wurde rege diskutiert, ob der Name „Senioren“ noch passend ist, da vermehrt die Aussage im Raum stand, die Besucherzahl ginge zurück, da sich manche Bewohner des Bietzerberges noch nicht zu den „Senioren“ zählen und sich zu jung dafür fühlen. Eine Entscheidung gab es bei dieser Sitzung dazu leider nicht. Jeder OR ist nun dazu angehalten sich zu diesem Thema Gedanken und Verbesserungsvorschläge zu machen.
Die Ortsräte der Stadtteile Bietzen/Menningen/Harlingen


TOP 2: Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Der OR Bietzen hat angefragt, den Seniorentag nun dauerhaft als eine gemeinsame Veranstaltung der drei Stadtteile zu vereinheitlichen. Der Vorschlag stieß auf positive Resonanz, dennoch wird dieses Thema in jedem einzelnen Ortsrat nochmals detailliert besprochen.
Die gemeinsame Sitzung endete um 20:15 Uhr.

Merzig- Menningen den 03.07.2018

Protokoll
Über die Sitzung des Ortsrates der Kreisstadt Merzig – Ortsteil Menningen am
02.07.2018 im Bürgerhaus Menningen
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 20.30 Uhr

Tagesordnung: öffentlicher Teil
1. Vorstellung der EU-Datenschutzverordnung durch Max Mayer und Bedeutung für
für www.menningen-saar.de
2. Fördermittel für Dorffeste
3. Antrag auf Einrichtung einer 30er Zone im Bereich Saarmühlenstraße 36-60
4. Seniorentag 2018 (Termin und Programm)
5. Vereinszuschüsse 2018
6. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
Herr Klein eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsrat beschlussfähig ist. Es bestehen keine Einwände gegen das Protokoll der letzten Ortsratsitzung.

Top 1.
H. Max Mayer, Administrator der Menninger Homepage (www.menningen-saar.de) stellte kurz die seit Mai gültige EU-Datenschutzverordnung vor und wies auf Auswirkungen für die Homepage hin. Da es sich hier um eine privat betriebene „Seite„ handelt, haftet der Betreiber für Verstöße gegen diese Verordnung. Der OV sagte H. Mayer zu, dass er den Datenschutzbeauftragten der Stadt Merzig kontaktieren und um Überprüfung der Menninger Homepage bitten wird, ob diese alle Vorschriften erfüllt. Außerdem wollte der OV klären, ob hier eine Delegierung der Stadt an H. Mayer zu Betreibung erfolgen kann und somit weitereichende Informationen (wie z.B. Parteizugehörigkeit der OR-Mitglieder) veröffentlicht werden können.

Top 2.
Die Stadt stellt seit dem Haushalt 2018 insgesamt 5.000 EUR Fördermittel für Dorffeste zur Verfügung. Dieser Betrag wird nach einem festen Schlüssel an die einzelnen Orte verteilt. Menningen erhält danach 250 EUR jährlich. Veranstalter von Festen können nach dem Fest beim Ortsvorsteher einen Zuschuss beantragen. Hierüber wird am Jahresende, wenn alle Anträge des abgelaufenen Jahres vorliegen, in einer Sitzung entschieden.

Top 3.
Ein Anwohner der Saarmühlenstraße hat über den Ortsvorsteher beantragt, einen Teil der mittleren Saarmühlenstraße künftig als 30er Zone auszuweisen. Nach eingehender Beratung kristallisierte sich heraus, dass es keinen Sinn macht, nur Teilbereiche der Straße als 30er-Zone auszuweisen, zumal auch unterhalb des beantragten Bereiches, eine Bushaltestelle ist, in der morgens und nachmittags Kindergarten- und Schulkinder auf ihre Busse warten. Der Ortsrat spricht sich einstimmig dafür aus, dass seitens der Verwaltung geprüft wird, ob die Saarmühlenstraße nicht durchgängig, von der jetzigen 30er-Zone in der Dorfmitte bis zur Einmündung der Straße „Zum Sportplatz„ als 30er-Zone gekennzeichnet werden kann.

Top 4.
Folgender Vorschlag zum Seniorentag hat Herr Klein dem OR unterbreitet.
Fahrt mit dem Bus in den Merziger Hafen und Besuch des Schiffs des Saarländischen Fischereiverbandes „Anna Leonie„. Hier können die Senioren bei Kaffee und Kuchen einem Alleinunterhalter lauschen. Den Tag könnte man in der Merziger Brauerei bei einem Abendessen ausklingen lassen. Als Termin wird Sonntag, der 16. September 2018 festgelegt und Beginn der Veranstaltung um 15.00 Uhr. Der OR spricht sich einstimmig für diesen Vorschlag aus.

Top 5.
Die Verteilung der Barzuschüsse 2018 für die Vereine erfolgt wie 2017 • Fastnacht- u. Unterhaltungsverein: 405,00 EUR

• Saarwaldverein Menningen: 115,00 EUR

• SV Menningen: 115,00 EUR

• Trimm-Dich-Club Menningen: 30,00 EUR

• VdK Bietzerberg: 25,00 EUR

• Heimatkundlicher Verein: 25,00 EUR

• Boulefreunde Menningen: 25,00 EUR
Der Ortsrat stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.

Top 6.
Mitteilungen des Ortsvorstehers:

- Die Entscheidung, u.a. den Spielplatz an der Clemensstraße zu schließen wurde vom Ausschuss für Klima, Umwelt, Stadt- u. Stadtteilentwicklung wurde ohne Beschluss in die Fraktionen gegeben und wird wohl in einer der nächsten Stadtratsitzungen behandelt und entschieden werden.

- Die Dachsanierung des JIM wird wegen dringender Arbeiten am Jugendraum in Bietzen nach hinten verschoben.

- Dem OV liegt eine Anfrage seitens des Bauamtes vor, ob der beantragte Basketballkorb immer noch gewollt ist. Dies wurde seitens des Rates bejaht. In gleicher Anfrage wurde eine Skizze zur Verfügung gestellt, auf der Parkflächen auf dem Dorfplatz markiert sind. Der OV wird beide Punkte im Rahmen eines Ortstermines mit dem Bauamt besprechen.

- Die Fa. Knauf informiert über anstehende Bohrarbeiten auf der Gemarkung Mennigen zwecks Lokalisierung eines Gipsvorkommens.

- Für die Jugendwanderung am 01.09.2018 sollte ein Vorbereitungsgespräch mit allen Beteiligten stattfinden. Hierfür ist der 13.08.2018 um 19.00 Uhr vorgesehen.

Anregungen der OR-Mittglieder
- Bei Entfernung von Grabstätten müsste der Randbereich dieser so angepasst werden das hier keine Gefahrenstellen entstehen.

- Zwischen Mennigen und Saarfels etablieren sich zusehends wilde Müllhalden. Diese wurden schon mehrfach an die Stadt gemeldet. Sie befinden sich an allen Anfahrtswegen zu den abwärts gelegenen Grundstücken. Die Ablagerungen befinden sich jetzt schon teilweise auf den Privatgrundstücken.

- Der Gehweg vom Hahnenfeld zum Bürgerhaus ist teilweise in schlechtem Zustand. Hier müssen Verbundsteine neu verlegt werden.

- Frage: Wie ist Stand der Dinge bei dem Fußweg von Mennigen nach Saarfels. Diese Auskunft wurde vom OR schon mehrfach eingefordert.

- In der Nambornerstraße behindert eine auf dem Weg liegende Eisenplatte die Verkehrsführung. Diese muss beseitigt werden.

- An der Kreuzung Nambornerstraße zur alten Mülldeponie wächst Riesenbärenklau. Dieser muss entfernt werden.

- Vor der Bahnunterführung wurde die Mauer inclusive der Gedenktafel zum Zusammenschluss von V&B von Sprayern verunstaltet.

- Bei einer Ortsbereisung im vergangenen Jahr wurde u.a. auch die Sandsteinmauer am Parkplatz Bürgerhaus besichtigt und festgestellt, dass sich hier einige Abdeckplatten gelöst haben und eine Gefahr für spielende Kinder darstellen. Die Gefahrenstelle wurde immer noch nicht beseitigt.

- Der Beckinger Weg wird zur Zeit zum Holzabtransport genutzt. Da dieser nur eine sehr geringe Breite hat, sollte hier über eine Einschränkung des Verkehrs auf 7,5t nachgedacht werden.

- Beim Straßenendausbau Hahnenfeld in Höhe Hausnummer 5 gibt es von Seiten der Bevölkerung Fragen zum Ausbau des Bürgersteigs. Hier sollen die Eigentumsverhältnisse geklärt und offengelegt werden.


Merzig- Menningen den 04.09.2018

Protokoll
Über die Sitzung des Ortsrates der Kreisstadt Merzig – Ortsteil Menningen am
04.09.2018 im Bürgerhaus Menningen
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 20.15 Uhr

Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1. Gestaltung Seniorentag 16.09.2018
2. Blühflächen in der Kreisstadt Merzig
3. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
Herr Klein eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsrat beschlussfähig ist. Es bestehen keine Einwände gegen das Protokoll der letzten Ortsratsitzung.

Top 1.
Am 16.09. werden wir um 14.45 Uhr von Taxi Geyer am Dorfplatz abgeholt. Wir fahren dann gemeinsam in den Jachthafen nach Merzig und begeben uns auf das Schiff Anna Leoni. Dort verbringen wir bei Kaffee und Kuchen einen gemütlichen Nachmittag. Für die musikalische Unterhaltung sorgt Herr Puster aus Menningen. Das Abendessen wird von der Gaststätte „Bietzerberger Hütte„ in Menningen vorbereitet und muss abgeholt werden. Die Rückfahrt nach Menningen ist für 19.30 Uhr geplant. Die Ortsratsmitglieder werden gebeten, je einen Kuchen zur Verfügung zu stellen.

Top 2.
Zusätzliche Ansaht von Blühflächen auf der Gemarkung Menningen könnten am alten Schuttplatz und entlang des Bürgerhauses vorgenommen werden.

Ansonsten besteht die Möglichkeit alle sich im Besitz der Stadt befindlichen Flächen aufzuarbeiten und neu einzusäen.

Top 3.
Mitteilungen des Ortsvorstehers:

1. Die geforderte 30iger Zone in der Saarmühlenstr. wird von der Stadt abgelehnt. Zur Begründung der Stadt ist festzuhalten dass es hier nur zu 5 Parkunfällen und einem Wildunfall in den letzten 3 Jahren gekommen war. Dies rechtfertige nicht die Einrichtung einer 30ziger Zone.

2. Am 14.09.18 findet um 9.00 Uhr eine Ortsbereisung mit Mitgliedern der Stadtverwaltung statt. Die Ortsratsmitglieder werden gebeten, soweit möglich, hieran teilzunehmen.

3. Am 22.10.18 wird H. Bürgermeister Hoffeld von 18 bis 19 Uhr eine Bürgersprechstunde im Bürgerhaus Menningen abhalten.

4. Auf Vermittlung von Fr. Gruhn findet in naher Zukunft ein Treffen mit dem BM Kollmann aus Beckingen, Vertreter der Stadt Merzig und dem Ortsrat in Menningen statt, um die Möglichkeit zur Errichtung des lange vom OR Menningen geforderten kombinierten Fuß- u. Radweg zwischen Menningen und Saarfels zu erörtern. Der genaue Termin wird noch mitgeteilt.

5. Resümee Jugendwanderung 2018: Die Jugendwanderung am 01.09. war wieder ein voller Erfolg. Es beteiligten sich recht viele Kinder und Jugendliche mit ihren Eltern und Großeltern. Der Besuch der Imkerei von Herrn Haas und dessen Ausführungen über das Leben der Bienen kam bei den Kids besonders gut an. Der Abschluss der Wanderung am alten Turm im Mühlental, bei Rostwurst und Getränken, welches vom Saarwaldverein Menningen organisiert wurde, rundete die gelungene Veranstaltung ab.

Anregungen der OR-Mittglieder:
1. Der Buchsbaum auf dem Kriegerehrenmahl ist durch den Buchsbaumzünsler arg in Mitleidenschaft gezogen worden und muß durch eine andere Bepflanzung ersetzt werden. Der OV teilt mit, daß er diesbezüglich schon mit Herrn Dollwet beim Bauhof Kontakt aufgenommen hat und das H. D. sich der Sache annehmen wird.

2. Der OR hat sich, nach einem Einwand eines OR-Mitglieds, einstimmig dafür ausgesprochen, auf die vorgesehene Änderung der Parkmarkierungen mit den Pollern auf den Parkplatz Dorfmitte zu verzichten. Der OV wird diesbezüglich bei der Ortsbereisung am 14.09. mit den Verantwortlichen der Stadt sprechen.

3. Auf dem Verbindungsweg zwischen Menningen und Merchingen hat jemand die Schlaglöcher illegal mit Bauschutt aufgefüllt.

Anregungen unserer Gäste:
1. Es wurde die Frage gestellt, wann der Basketballkorb am Bürgerhaus aufgestellt wird.

2. Es sollte geprüft werden, ob die Möglichkeit besteht, aus der Dorfmitte bzw. Saarmühlenstraße eine fußläufige Zuwegung ins Mühlental zu schaffen.

3. Die Hecke am fußläufigen Weg zwischen Hahnenfeld und Bürgerhaus muss dringend zurück geschnitten werden.

4. Der Geräteplan im Bürgerhaus stimmt nicht mit der Ist Situation überein. So sind u.a. 2 Kühlschränke aufgeführt, tatsächlich ist jedoch nur noch einer vorhanden, was definitiv zu wenig ist. Der OV erklärt, daß ein Kühlschrank wegen Defektes entsorgt wurde. Er sagte zu, zu prüfen, ob es möglich ist, aus dem Budget „Anschaffungen Bürgerhaus über 150,00 EUR„ sowie aus dem Erlös der Vermietung Freizeitplatz einen neuen Kühlschrank anzuschaffen.

Merzig- Menningen den 30.10.2018

Protokoll
Über die Sitzung des Ortsrates der Kreisstadt Merzig – Ortsteil Menningen am
29.10.2018 im Bürgerhaus Menningen
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 20.15 Uhr

Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1. Martinsumzug 2018

2. Volkstrauertag 2018

1. Anschaffung eines Kühlschrankes für Küche Bürgerhaus

2. Kombinierter Fuss- und Radweg zwischen Menningen u. Saarfels

3. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Herr Klein eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsrat beschlussfähig ist. Es bestehen keine Einwände gegen das Protokoll der letzten Ortsratsitzung.

Top 1.
Der diesjährige Martinsumzug ist am Sonntag, den 11.11. Um 18.00 Uhr ist in der Menninger Kapelle ein Wortgottesdienst. Anschließend geht der Zug über Clemensstrasse u. Saarfelser Str. zum Bürgerhaus. Wie in den vergangenen Jahren wird die Frw. Feuerwehr Lose verkaufen für die 3 Präsentkörbe. Das DRK Menningen wird für das leibliche Wohl der Zugteilnehmer sorgen. Der OV macht eine Veröffentlichung in NaM. Die Toiletten im Bürgerhaus werden zur Nutzung geöffnet werden und der Lautsprecher zur Verfügung gestellt. Der OV kümmert sich darum, daß die Stadt Absperrgitter zum Schutz vor dem Martinsfeuer zur Verfügung stellt.

Top 2.
Am 18.11.2018 ist der diesjährige Volkstrauertag. Hierzu treffen sich alle Teilnehmer um 11.00 Uhr an der Menninger Kapelle. Von hier aus geht der Zug dann unter musikalischer Begleitung des Musikvereins zum Kriegerehrenmahl auf dem Friedhof, wo dann die Kranzniederlegung erfolgt. Erfreulich ist, daß durch den Baubetriebshof die Neubepflanzung des Kriegerehrenmahl noch rechtzeitig vor Allerheiligen durchgeführt wurde. Hierzu möchte der Ortsrat noch seinen ausdrücklichen Dank aussprechen.

Top 3.
Lt. Mietvertrag des Bürgerhauses stehen den Mietern 2 Kühlschränke zur Verfügung. Wegen Defektes mußte ein Kühlschrank entsorgt werden. Daher muß ein neuer Kühlschrank angeschafft werden. Der OV wird sich mit der Stadt in Verbindung setzen, ob es dort ein Lieferanten für solche Schränke gelistet ist und ob es dort Sonderkonditionen gibt. Anderenfalls wird der OV andere Bezugsquellen eruieren, und Angebote sichten. Der Ortsrat wird in der kommenden OR-Sitzung dann endgültig entscheiden, welcher Kühlschrank angeschafft werden soll.

Top 4.
Am 18.09.2018 fand im Bürgerhaus Menningen ein Treffen zwischen Vertretern der Gemeinde Beckingen (u.a Bürgermeister Collmann), Verwaltung der Stadt Merzig (u.a. 1. Beigeordneter D. Ernst), 3. Beigeordnete der Stadt Merzig R. Gruhn, dem Ortsvorsteher von Menningen mit Mitgliedern des Menninger Ortsrates und weiteren interessierten Bürgern von Menningen statt. Ziel dieses Treffens war, den Stand zur Errichtung eines seit langem vom Ortsrat geforderten kombinierten Fuß- u. Radweges zwischen Menningen und Saarfels festzuhalten und die Chancen für eine Umsetzung zu ermitteln. Aus Sicht des Ortsrates war das Ergebnis dieses Gespräches nicht befriedigend. Es bestehen wohl noch einige Unklarheiten.

Der Ortsrat beschließt einstimmig folgende Punkte:
1. Die Stadtverwaltung soll dem Ortsrat das Ergebnis der vorgenommen Verkehrszählung an der Strasse nach Saarfels zur Verfügung stellen.
2. Die Stadt soll dem Ortsrat die Unterlagen der bisherigen Planungen zur Verfügung stellen.
3. Die Stadt soll prüfen, welche Fördergelder für diesen Zweck genutzt werden können.
4. Sollte ein kombinierter Fuß- u. Radweg nicht finanzierbar sein, soll die Stadt bitte prüfen, ob ersatzweise auch ein reiner Fußweg errichtet werden kann.

Top 5.
Mitteilungen des Ortsvorstehers:
1. Das Organisationsteam zur Umgestaltung und Attraktivitätssteigerung des Bietzerberger Rosenmontagumzuges hat sich per Ende Oktober aufgelöst und seine Arbeiten eingestellt. Hintergrund ist, daß es bei einigen Punkten nicht zu einer Einigung der betroffenen Vereine kam. Der Ortsrat bedauert diese Entwicklung sehr, wird aber, wie in der Vergangenheit auch, weiterhin als Mitveranstalter zur Verfügung stehen. Für die Organisation des 2019er Umzuges wird der Menninger OV im Januar 2019 zu einer gemeinsamen OR-Sitzung der 3 Bietzerberger Ortsräte ins Bürgerhaus Menningen einladen.

2. Am 19.01.2019 wird Manuel Lukas einen Dia-Abend als Nachlese zum diesjährigen Kinder- u. Jugendzeltlager auf dem Freizeitplatz auf Gruden ins Bürgerhaus einladen. Der OV wird hierzu den kleinen Saal und die Küche anmieten.

3. Im Jahre 2019 findet das Kinder- u. Jugendzeltlager vom 07. bis 09. Juni auf dem Freizeitplatz statt. Der Freizeitplatz wird hierfür reserviert.

4. Bei der Bürgersprechstunde am 22.10. hat der Bürgermeister mitgeteilt, daß der Basketballkorb für Menningen bestellt sei und Mitte Dezember geliefert werde. Sobald dieser Korb auf dem Bürgerhausvorplatz installiert ist, will der Ortsrat eine „Platzordnung„ beschließen, um die Belastung für die Nachbarschaft in erträglichem Rahmen zu halten.

Anregungen der OR-Mitglieder:
1. Die Jugendfeuerwehr will Winterjacken anschaffen, die aus eigenen Mitteln und Spenden finanziert werden sollen. Der Ortsrat wird in der nächsten Sitzung entscheiden, ob bzw. in welcher Höhe er sich an den Kosten beteiligen wird.

2. Aus dem Rat kam eine Frage, wie der Stand des „Spielplatzkonzeptes„ der Stadt Merzig ist. Nach vorliegender Kenntnis wurde dieses Thema vom zuständigen Ausschuss wieder an die Fraktionen gegeben, so daß es noch keine endgültige Entscheidung gibt.

3. Seinerzeit wurde vom Ortsrat eine Lautsprecheranlage angeschafft, die dazu dienen sollte, bei Begräbnissen eingesetzt zu werden, um den Pastor für alle Anwesenden hörbar zu machen. Es gibt jedoch Probleme bei der Umsetzung. Der Priester weis nicht, an wen er sich wenden soll, weil ein genauer Ablauf nicht definiert wurde. Der OV sagte zu, sich mit dem Hausmeister abzustimmen, wie dies künftig organisiert werden kann.

4. Seit einiger Zeit werden dem Webmeister der Menninger Homepage, die Protokolle der OR-Sitzungen nicht mehr automatisch zur Verfügung gestellt. Der OV sagte zu, alle fehlenden Protokolle umgehend an H. Mayer zur Veröffentlichung im Internet weiterzuleiten.

5. Auf dem Friedhof wurde in der 2. höchsten Ebene im Bereich zum Dorf hin Erde abgelagert und verteilt. Dies sieht sehr unschön aus. Der OR bittet darum, zu informieren, was der Hintergrund dieser Maßnahme war.

6. Von einem Menninger Bürger wurde moniert, daß der Verbindungsweg zwischen der Strasse „Im Hahnenfeld„ und dem Bürgerhaus nicht beleuchtet ist. Der Ortsrat wird sich in der nächsten Sitzung mit diesem Thema beschäftigen.

04.12.2018

Protokoll
Über die Sitzung des Ortsrates der Kreisstadt Merzig – Ortsteil Menningen am
04.12.2018 im Bürgerhaus Menningen


Beginn: 18.30 Uhr
Ende: 20.00 Uhr

Tagesordnung:
öffentlicher Teil
Anhörung zum Haushalt 2019Beleuchtung Verbindungsweg Hahnenfeld zum BürgerhausBeratung Ergebnisse Ortsbereisung 2018Beratung Ergebnis Verkehrsermittlung Verbindungsstrasse Menningen nach SaarfelsBezuschussung Winterjacken für JugendfeuerwehrAnschaffung Getränkekühlschrank BürgerhausMitteilungen, Anfragen, AnregungenHerr Klein eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsrat beschlussfähig ist. Es bestehen keine Einwände gegen das Protokoll der letzten Ortsratsitzung.

Der Ortsvorsteher stellte den Antrag, als neuen TOP 1 den Punkt „Vorstellung Leader-Projekt Jugendhaus Merzig aufzunehmen und die übrigen TOP’s entsprechend nach hinten zu verschieben. Der Rat stimmt diesem Antrag einstimmig zu.



Top 1.
Fr. Thornikidis und Fr. Bost informieren den Rat über Hintergrund und Dauer des Leader-Projektes Jugendhaus Merzig. Der Rat ist erfreut, dass dieses Projekt auch positive Effekte für die Jugendinitiative Menningen mit sich bringen wird. Vor allem die Hilfe, die den Jugendlichen bei ihrer Arbeit künftig durch kompetente Personen zur Verfügung stehen wird, wurde ausdrücklich begrüßt. Der OV bedankte sich bei den beiden MA’innen der Stadt Merzig für die ausführlichen Informationen.



Top 2.
Der Ortsrat stimmt dem vorliegenden Haushaltsentwurf einstimmig zu. Es wurde vor allem begrüßt, das die Wiederstellung des Verbindungsweges „alter Müllplatz“ in der Verlängerung Nambornerstraße zum Wald Richtung Munitionsdepot aus Mitteln der Jagdgenossenschaft für 2019 vorgesehen ist.



Top 3.
Der Verbindungsweg zwischen Hahnenfeld und Bürgerhaus ist nicht ausgeleuchtet. Dies bedeutet in der dunklen Jahreszeit ein erhebliches Gefahrenpotenzial vor allem für ältere Menschen, die auf diesem Weg zum Friedhof gelangen wollen. Zusätzlich wird diese Gefahr durch dort liegendes Laub verstärkt.
Der Ortsrat fordert daher einstimmig, diesen Weg auszuleuchten. Ersatzweise sollte geprüft werden, ob durch Entfernung der hohen Tujahecke die Beleuchtung an der Saarfelserstrasse ausreicht, den Weg auszuleuchten.
Außerdem bittet der Ortsrat zu prüfen, wer für die Sauberhaltung (Entfernung von Laub) für diesen Weg zuständig ist, bzw. ob es seinerzeit als dieser Weg angelegt wurde, eine Zusage der Verwaltung gab, für die Reinigung zu sorgen.



Top 4.
Den Mitgliedern des Ortsrates liegen die Stellungnahme der Stadt zu den bei der Ortsbereisung 2018 aufgeführten Punkte vor. Hier wurde die Frage gestellt, wann die Regulierungsarbeiten am Straßenbelag Hahnefeld durchgeführt werden und wie die Ergebnisse der Punkte, die mit „wird geprüft“ vermerkt wurden ausgefallen sind.



Top 5.
Dem Ortsrat liegt das Ergebnis der Verkehrsermittlung auf der Verbindungsstraße zw. Menningen und Saarfels vor. Die ermittelte Verkehrsdichte und auch die gefahrenen Geschwindigkeiten, haben teilweise überrascht. Es verstärkte sich der Eindruck, hier aktiv werden zu werden. Da der geforderte kombinierte Rad-/Fußweg sicherlich nicht kurzfristig realisiert werden wird, fordert der Ortsrat einstimmig, zum Schutz der Fußgänger die Straße mit einer Bankette zu versehen und zusätzlich einen Streifen der Straße optisch abzugrenzen.

Top 6.
Die Freiwillige Feuerwehr Menningen möchte für die Jugendfeuerwehr Winterjacken anschaffen. Da diese nicht von der Stadt bezahlt werden, stellte die FFW einen Antrag um einen Zuschuss an den Ortsrat.
Der Rat beschließt einstimmig, sich mit 150,00 EUR an den Kosten für die Winterjacken zu beteiligen.



Top 7.
Der OV hat sich bei der Stadt Merzig erkundigt, ob diese einen Lieferanten für einen Getränkekühlschrank hat. Dies wurde verneint. Daher wurde der Ortvorsteher vom Ortsrat beauftragt, einen Kühlschrank zu ordern. Ein solcher Kühlschrank kostet in der benötigten Größe ab etwa 500,00 EUR aufwärts. Der Ortsvorsteher wird direkt im neuen Jahr einen Kühlschrank ordern und die Kosten über das Budget des Ortsrates für Anschaffungen Bürgerhaus über 150 EUR begleichen lassen. Sollte dies Budget nicht ausreichen, wird der Restbetrag über die Einnahmen aus der Vermietung des Freizeitplatzes auf Gruden beglichen werden.



Top 8.

Der Ortsrat spricht sich dafür aus, die 250 EUR, die seitens der Stadt für Vereinsfeste jährlich zur Verfügung gestellt werden, für das Jahr 2018 den Veranstaltern des Kinder- u. Jugendzeltlagers zur Verfügung gestellt werden. Dieses Zeltlager war mit hohem Aufwand verbunden und hatte eine große Resonanz, was für die Jugendarbeit in Menningen nicht hoch genug bewertet werden kann. Da auf dem Freizeitplatz keine Toilettenanlage vorhanden ist, musste eine Toilette (Dixi-Klo) angemietet werden, was mit hohen Kosten verbunden war. Die 250 EUR sollen ein Ausgleich dieser Kosten sein.Folgende Bereiche werden seitens des Ortsrates für den Schnitt von Hecken gemeldet:Seitenstreifen Verbindungsweg Menningen nach SaarfelsRastplatz ausgangs Menningen Richtung SaarfelsFreizeitplatz auf GrudenKurve Verbindungsweg Menningen nach BietzenSaarmühlenstraße ausgangs Menningen Richtung L174Verlängerung Nambornerstraße Richtung alter SchuttabladeplatzIn Höhe Anwesen Nambornerstraße 25 sind im Randstreifen einige Löcher, in denen sich bei Regen immer Wasser sammelt. Die Verwaltung wird gebeten, hier Abhilfe zu schaffen.Der OV informiert, dass die Erdablagerungen auf dem Friedhof auf der obersten Etage beseitigt wurden.

Zum Schluß der Sitzung bedankte sich der Ortsvorsteher bei den OR-Mitgliedern für die gute Zusammenarbeit im Jahr 2018 über die Parteigrenzen hinweg.

24.01.2019

24.01.2019

Harlingen am
24.01.2019 im Bürgerhaus Menningen



Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 20.00 Uhr





Tagesordnung: öffentlicher Teil
1. Seniorenkappensitzung 2019
2. Rosenmontagsumzug 2019
3. Saarland Picobello 2019
4. Gemeinsamer Seniorentag
5. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Herr Klein begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung der Ortsräte Menningen, Bietzen und Harlingen. Herr Klein stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und die Ortsräte beschlussfähig sind.

Top 1. Seniorenkappensitzung 2019
Die Seniorenkappensitzung findet in diesem Jahr am 01.03.2019 statt.
Einlass ist um 14.11 Uhr
Die Ortsräte Bietzen und Harlingen können aus personellen Gründen weder bei der Veranstaltung helfen, noch Kuchen zur Verfügung stellen. Der Fastnachts- und Unterhaltungsverein Menningen schließt die personelle Lücke.

Top 2.Rosenmontagsumzug 2019
Das Komitee, welches Lösungsvorschläge ausarbeiten sollte, um den Umzug attraktiver zu machen, hat sich ergebnislos aufgelöst.
Die Anmeldung des Umzugs bei der Stadt wurde durch Herrn Klein vorgenommen. Der Umzug findet am Montag, den 04.03.2019 statt und geht von Menningen nach Harlingen. Die Abschlussveranstaltung findet im Bürgerhaus Harlingen stattt.
Am Montag, den 25.02.2019 wird um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Menningen ein Treffen der teilnehmenden Gruppen durchgeführt werden, bei dem die Anmeldung für den Umzug erfolgen soll, die Reihenfolge der einzelnen Gruppen im Zug festgelegt und auch die vorgeschriebene Sicherheitsunterweisung durchgeführt wird. H. Klein wird eine entspr. Einladung in NaM veröffentlichen.
Die Ortsräte stellen dem FuUV Menningen 375,00 EUR zur Verfügung (Restbetrag nach Auflösung Fastnachtkomitee) für die Wurfmaterial für die teilnehmenden Gruppen besorgt werden soll. Möglichst sollte dieses Wurfmaterial bereits bei dem Termin am 25.02. ausgeteilt werden.
Herr Horf aus Bietzen wird 1.000 Lose herstellen lassen, die wie folgt auf die einzelnen Ortsräte verteilt werden: Bietzen 400 Stück, Harlingen 300 Stück und Menningen 300 Stück. Diese werden von den einzelnen Ortsräten verkauft werden.
Herr Klein kümmert sich um die Preise für die 3 schönsten Gruppen: 1. Preis 50 EUR, 2. Preis 30 EUR und 3. Preis 20 EUR.
Frau Berg kümmert sich um die 3 Preise aus dem Losverkauf.

Top 3. Saarland Picobello
Saarland Picobello findet in diesem Jahr am 30.03.statt.
Die teilnehmenden Gruppen treffen sich jeweils in den einzelnen Orten am vorgegebenen Sammelplatz. Die Abschlussveranstaltung findet dieses Jahr am Bürgerhaus Harlingen statt, da das DGH Bietzen an diesem Termin bereits belegt ist. H. Gebhart kümmert sich um das Essen für die Teilnehmer (Kartoffelsuppe u. Würstchen)

Top 4.Gemeinsamer Seniorentag
Die Entscheidung für einen gemeinsamen Seniorentag sollte erst nach den Kommunalwahlen von den neuen Ortsräten diskutiert und beschlossen werden.

Top 5. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
Hierzu gab es keine Wortmeldungen

03.05.2019

Merzig- Menningen den 03.05.2019

Protokoll
Über die Sitzung des Ortsrates der Kreisstadt Merzig – Ortsteil Menningen am
03.05.2019 im Bürgerhaus Menningen

Anwesend: Klein Franz- Josef (Ortsvorsteher) sowie die Ortsratsmitglieder:
Christian Braun, Günter Cavelius, Reinhard Kremer, Therese Schmitt, Klaus-Peter Streit,
Arno Scholtes, Wolfgang Weiten
Es fehlt entschuldigt: Benjamin Kremer,

Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 20.30 Uhr

Tagesordnung: öffentlicher Teil
1. Antrag KTM auf Zuschuss Fahrgeschäft an der Kirmes
2. Zuschuss Kinder und Jugendzeltlager am 9./10.6.2019
3. Termin Kinder und Jugendwanderung 2019
4. Nutzungsordnung Basketballkorb am Bürgerhaus
5. „Neue Millionen für den Ländlichen Raum“—Saarbrücker Zeitung vom 02.05.2019
6. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Herr Klein eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsrat beschlussfähig ist.

UWM (unparteiische Wähler Menningen) stellen den Antrag einen weiteren Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen. Es handelt sich um den obigen Punkt 5 der Tagesordnung. Die Änderung der Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen.

Top 1.
Das KTM erläutert das die Firma Sonnier Fahrgeschäfte, die Ortsteile von Merzig nicht mehr mit ihren Fahrgeschäften besuchen möchte, da das Ganze sich für sie nicht rechnet.
Dem KTM liegt ein Angebot eines Fahrgeschäft Betreibers aus Saarbrücken vor. Dieser würde mit einem Miniriesenrad die Kirmes in Menningen besuchen. Der Betreiber verlangt hierfür einen Kostenzuschuss von 500 Euro.
Da der Ortsrat einstimmig der Meinung ist das ein Fahrgeschäft zur Kirmes dazu gehört, unterstützt der Ortsrat das KTM mit einem Kostenzuschuss von 250 Euro.

Top 2.
Das Zeltlager auf dem Freizeitplatz welches jetzt schon zum 3ten mal durchgeführt wird erfreut sich großer Beliebtheit bei der Bevölkerung. Der Ortsrat fast den einstimmigen Beschluss, die Kosten für die das Dixi Klo wie im Vorjahr zu übernehmen.

Top 3.
Der Termin für die Jugendwanderung 2019 wird auf den 07.09.2019 festgelegt.
Diesen Termin wird Herr Klein mit dem Saarwaldverein abstimmen.

Top 4.
Herr Klein teilt mit das schon jetzt 2 Beschwerden vorliegen welche den Betrieb des Basketball Korbes betreffen.
Die erste Beschwerde ging am Ostermontag und die Zweite am 01.05. bei ihm ein.
Der OR stellt fest das ein Eckpunktepapier ausgearbeitet werden muss, worüber der OR dann abstimmen kann.
Hierin müssen die Spielzeiten wie z.B. Werktags von xxx bis 20.00 Uhr
Spielverbot an Sonn- und Feiertagen enthalten sein.
Herr Klein wird sich bei der Stadt diesbezüglich kundig machen und eine Nutzungsvereinbarung ausarbeiten, über die der OR eventuell in seiner nächsten Sitzung abstimmen kann.

Top 5.
Herr Emanuel Lukas (Antragsteller) hat seine Intension für den Antrag dem OR vorgetragen.
Seiner Meinung nach bietet das neu aufgelegte Programm unserer Landesregierung die Chance im Ortskern Immobilien preisgünstig aufzukaufen um diese dann einer anderen Nutzung zuzuführen.
Der UWM schwebt vor, die zum Verkauf stehende Immobilie Bietzerbergerhütte anzukaufen und diese für einen Treffpunkt für Jung und Alt umzugestalten.
Herr Klein stellt die Frage in den Raum „ was soll die Stadt mit einer weiteren Immobilie“.
Erste Intension sollte es sein die vorhandenen Immobilien zu erhalten.
Für den Ankauf einer weiteren Immobilie muss ein Nutzungskonzept erstellt werden.
Laut Erläuterung von Frau Schmitt läuft im Moment ein Programm in Harlingen und Bietzen in Zusammenarbeit mit der HTW zur Stadtentwicklung.
Da vom Land, wie in der Saarbrücker Zeitung beschrieben, die eingehenden Anträge für die Unterstützung der Dorfkernsanierung, nach Eingangsdatum abgearbeitet werden, haben wir uns dazu entschlossen erstmals den Antrag zu stellen die Immobilie zu kaufen.
Der Beschluss wurde mit einer Enthaltung beschlossen.
Herr Lukas würde sich bereit erklären einen Arbeitskreis ins Leben zu rufen um ein Nutzungskonzept für die Immobilie zu erarbeiten.
( Trägerstruktur, Bürger und Kulturzentrum, usw. )

Top 6.
Mitteilungen des Ortsvorstehers:
Der Antrag auf eine zusätzliche Beleuchtung an dem Fußweg Hahnenfeld Bürgerhaus wird mit der Begründung es sei ein Privatweg abgelehnt.
Gleiches gilt für die Säuberung.
Die Instandsetzung des abgesagten Fahrbahn Belags in der Straße „Im Hahnenfeld“ (alt) ist im Moment nicht finanzierbar. Beim Endausbau Hahnenfeld wurde dieser Missstand schlicht weg vergessen.
Die vom OR angemahnten Schnittmaßnahmen wurden vom Baubetriebshof erledigt.
Jedoch wurde versäumt die Hecken in Richtung Saarfels einzukürzen. Dies wird im kommenden Herbst in Angriff genommen.
In der Namborner Straße in Höhe des Anwesens Britz wurden Leitpfosten gesetzt um die Straße Hangseitig zu entlasten.
Der amtierende Ortsrat bleibt bis zum 02.07.2019 im Amt
Letzte OR-Sitzung des amtierenden OR findet entweder am 17ten oder 24.06. statt

Anregungen der OR-Mittglieder:
Die Parksituation in verschiedenen Straßen wurde nochmals angesprochen.
Es wird ohne Abstand hintereinander geparkt. Es wird in Kurven geparkt. Es werden Wendemöglichkeiten durch Dauerparker behindert.

Zur Aufstellung des Baskettballkorbes am Bürgerhaus wurde bemängelt:
Der Korb wurde entgegen aller vorherigen Abstimmungen (Ortstermin) nicht ordnungsgemäß aufgestellt. Er steht schräg zur Mauer welche sich hinter dem Korb befindet. Hierdurch lässt sich ein Spielfeld nicht eindeutig abgrenzen. Auch wird hierdurch das Spielfeld in den Bereich eines mitten auf dem Platz befindlichen Einlaufschacht verlagert, sodass hier eine Unfallgefahr (Umknicken) geschaffen wurde die man hätte ausschließen können. Die Stadt erlaubt es sich einen Techniker zu beschäftigen der sich um Spielgeräte und deren Aufstellung kümmert. Diesen hätte man vor der Aufstellung zu Rate ziehen sollen.

17.06.2019

Merzig- Menningen den 17.06.2019

Protokoll
Über die Sitzung des Ortsrates der Kreisstadt Merzig – Ortsteil Menningen am
17.06.2019im Bürgerhaus Menningen

Anwesend: Klein Franz- Josef (Ortsvorsteher) sowie die Ortsratsmitglieder:
Christian Braun, Günter Cavelius, Reinhard Kremer, Therese Schmitt,
Klaus-Peter Streit, Arno Scholtes, Wolfgang Weiten
Es fehlt entschuldigt: Benjamin Kremer,

Beginn: 18.00 Uhr
Ende: 19.00 Uhr

Tagesordnung: öffentlicher Teil
1. Vereinszuschüsse 2019
2. Nutzungsordnung Basketballkorb
3. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Herr Klein eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsrat beschlussfähig ist. Es bestehen keine Einwände gegen das Protokoll der letzten Ortsratsitzung.

Top 1.
Die Verteilung der Barzuschüsse 2018 für die Vereine erfolgt wie 2018

Fastnacht- u. Unterhaltungsverein: 405,00 EUR Saarwaldverein Menningen: 115,00 EUR SV Menningen: 115,00 EUR Trimm-Dich-Club Menningen: 30,00 EUR VdK Bietzerberg: 25,00 EUR Heimatkundlicher Verein: 25,00 EURBoulefreunde Menningen: 25,00 EUR

Top 2.
Der, von Herrn Klein, ausgearbeiteten Nutzungsordnung für den Basketballkorb wird einstimmig zugestimmt.
Nach Recherchen, von Herrn Klein, im Internet, würde eine Tafel in Blechausführung im DIN A3 Format ca. 40 Euro kosten. Der OR hat beschlossen das Herr Klein sich um die Beschaffung einer solchen Tafel zur Anbringung am Basketballkorb kümmern soll.

Top 3.
Mitteilungen des Ortsvorstehers:
Es lagen keine Mitteilungen seitens des Ortsvorstehers vor.
Anregungen der OR-Mittglieder
Es gab keine Anfragen seitens der Bürger an den OR bzw. auch keine Anregungen seitens des OR.

23.08.2019

Kreisstadt Merzig
Zentrale Steuerung und politische Gremien


NIEDERSCHRIFT
über die konstituierende Sitzung des Ortsrates des Stadtteiles Menningen der Kreisstadt Merzig vom 23. August 2019, 19.30 – 20.00 Uhr, im Bürgerhaus.

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
1) Verpflichtung der Ortsratsmitglieder

2) Änderung der Geschäftsordnung des Ortsrates Menningen

3) Wahl der/des Vorsitzenden des Ortsrates (Ortsvorsteherin/Ortsvorsteher)

4) Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Ortsrates (stellv. Ortsvorsteherin/Ortsvorsteher)
5) Benennung der Schriftführerin oder des Schriftführers

Anwesend waren:
Vorsitzender
Beigeordneter Dieter Ernst

die Mitglieder
von der SPD:
Andreas Schneiderlöchner, David Wusterhaus, Nikolaus-Peter Streit

von der CDU: Therese Schmitt, Christian Braun, Saskia Kremer-Kastlan

von den UWM: Manuel Lukas, Matthias Streit, Daniela Hoffeld

als Schriftführerin
Lisa Klein

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsrat form- und fristgerecht zu dieser Sitzung geladen wurde und beschlussfähig versammelt ist.

Beigeordneter Ernst begrüßt die Mitglieder und beglückwünscht sie zu ihrer Wahl, die ein Vertrauensbeweis und zugleich auch eine Verpflichtung sei.

Als Fraktionssprecher im Ortsrat werden von der SPD-Fraktion Herr Andreas Schneiderlöchner, von der CDU-Fraktion Herr Christian Braun und von der Fraktion-UWM Herr Manuel Lukas benannt.


Zu 1) Verpflichtung der Ortsratsmitglieder
Beigeordneter Ernst verpflichtet die anwesenden Ortsratsmitglieder gemäß § 74 in Verbindung mit § 33 Abs. 2 KSVG durch Handschlag zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit.

Zu 2) Änderung der Geschäftsordnung des Ortsrates Menningen

Um die Vorteile der Digitalisierung zu nutzen sowie die Abläufe zu beschleunigen und effizienter zu gestalten, schlägt die Stadtverwaltung Merzig vor, die Niederschrift künftig zeitnah nach Fertigstellung per E-Mail an alle Mitglieder zu versenden. Darüber hinaus empfiehlt die Verwaltung, die Frist, innerhalb der Einwendungen gegen die Niederschrift vorgebracht werden können, von bislang vier auf zwei Wochen zu verkürzen. Dadurch wird das Protokoll schneller bestandskräftig und kann somit mit geringerem zeitlichem Abstand zur Sitzung der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebracht werden.

Der Ortsrat beschließt einstimmig, die Geschäftsordnung zu ändern.
Zu 3) Wahl der/des Vorsitzenden des Ortsrates (Ortsvorsteherin/Ortsvorsteher)
Für die Wahl zum/zur Ortsvorsteher/in wird von der SPD-Fraktion Herr Andreas Schneiderlöchner und von der CDU-Fraktion Frau Therese Schmitt vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
Als Wahlhelfer werden die Ortsratsmitglieder Streit Matthias und Streit Nikolaus-Peter benannt.

Die nach den geltenden Vorschriften (§ 46 KSVG) mittels Stimmzettel durchgeführte Wahl hat folgendes Ergebnis:

Es werden 9 Stimmen abgegeben. Davon sind 9 gültig.

Auf das Ortsratsmitglied Andreas Schneiderlöchner entfallen 3 gültige Stimmen, das Ortsratsmitglied Therese Schmitt entfallen 6 Stimmen.

Der Vorsitzende stellt fest, dass somit Frau Therese Schmitt für die Dauer der Amtszeit des Ortsrates zur Ortsvorsteherin des Stadtteiles Menningen gewählt ist.

Frau Schmitt nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ihr entgegengebrachte Vertrauen.

Beigeordneter Ernst ernennt Frau Schmitt zur Ehrenbeamtin und überreicht ihr die Ernennungsurkunde. Sie leistet den Diensteid.

Zu 4) Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Ortsrates (stellv. Ortsvorsteherin/Ortsvorsteher)
Für die Wahl zum/zur stellv. Ortsvorsteher/in wird von der SPD-Fraktion Herr David Wusterhaus und von der Fraktion-UWM Herr Manuel Luckas vorgeschlagen.
Die Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers führt zu folgendem Ergebnis:

Es werden 9 gültige Stimmen abgegeben.

Auf das Ortsratsmitglied David Wusterhaus entfallen 3 Stimmen, das Mitglied Manuel Luckas erhält 6 Stimmen. Der Vorsitzende stellt fest, dass somit das Ortsratsmitglied Manuel Luckas für die Dauer der Amtszeit des Ortsrates zum stellvertretenden Ortsvorsteher des Stadtteiles Menningen gewählt ist.

Herr Luckas nimmt die Wahl an.

Zu 5) Benennung der Schriftführerin oder des SchriftführersEinstimmig wird das Ortsratsmitglied Nikolaus-Peter Streit für die Dauer der Amtszeit des Ortsrates zum Schriftführer benannt. Mit dem Dank an die ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder und den besten Wünschen für den neuen Ortsrat, schließt der Vorsitzende die Sitzung.
Der Vorsitzende Die Schriftführerin
Beigeordneter Lisa Klein

10.09.2019



Merzig- Menningen den 10.09.2019

Protokoll

Über die Sitzung des Ortsrates der Kreisstadt Merzig – Ortsteil Menningen am 10.09.2019 im Bürgerhaus Menningen

Anwesend
: Schmitt Therese (Ortsvorsteherin) sowie die Ortsratsmitglieder:

Christian Braun, Saskia Kremer-Kastlan, Andreas Schneiderlöchner, David Wusterhaus, Klaus-Peter Streit, Manuel Lukas, Matthias Streit, Daniela Hoffeld

Es fehlt entschuldigt:

Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 21.30 Uhr

Tagesordnung: öffentlicherTeil
Ausblick auf Termine/Veranstaltungen des Ortsrates für2019

- Seniorentag 2019
- Zukünftige Gestaltung der Bürgerbeteiligung/Bürgergespräche
- Aktueller Stand zu begonnenen/ laufenden Projekten:
- Heckenschnitt zwischen Menningen und Saarfels
- Fuß- und Radweg zwischen Menningen und Saarfels
- Beleuchtung Verbindungsweg Hahnenfeld –Bürgerhaus
- Instandsetzung von Feldwegen
- Information zur Sperrung des Mühlentals wegen des Eschensterbens
- Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
Frau Schmitt eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsratbeschlussfähig ist.
Es bestehen keine Einwände gegen das Protokoll der letzten Ortsratsitzung.

Top 1. Rückblick:
Die durch den Ortsrat veranstaltete Jugendwanderung war ein voller Erfolg. Insbesondere die Abschlussveranstaltung bei den Sportbogenfreunden Harlingen kam bei den Kindern und deren Eltern sehr gut an.

Vorschau:St. Martin am 10.11.20
Jan Weber hat sich wieder bereit erklärt den Martin zu spielen.

Der Musikverein ist in formiert. Frau Schmitt informiert die Feuerwehr und das Rote Kreuz und bittet um deren Teilnahme.
-Brezeln werden bei der Bäckerei Lauck bestellt.
Volktrauertag 17.11.2019 Wird wie in den letzten Jahren mit Gang von der Kapelle zum Friedhof und Kranzniederlegung begangen.
Neujahrsempfang DerTermin wird auf den 19.01.2019 um 17.00Uhr festgelegt, die Gestaltung wird noch besprochen.

Top 2.
Es wirft sich die Frage auf, ob nicht ein gemeinsamer Seniorentag mit den drei Bietzerbergemeinden sinnvoll wäre.Es wurde der einstimmige Beschlussgefasst, sich mit den beiden anderen Stadtteilen abzustimmen.

Top 3.
Es wird vorgeschlagen, dass die Ortsratsmitglieder sich an verschiedenen Punkten im Dorf treffen, übers Jahr verteilt, um sich hier mit den Bürgern auszutauschen.Die Idee wird von allen OR-Mitgliedern unterstützt.

Wegen des fortgeschrittenen Jahres wurden auch gleich 4 Termine für diese Bürgergespräche im kurzen Zeitabstand festgelegt:

Termin 1: 24.09. 18.00 Uhr Im Wendehammer Hahnenfeld 8
Termin 2: 01.10. 18.00 Uhr Nambornerstr. 20 am Haus der Familie Hess
Termin 3: 08.10. 18.00 Uhr Saarmühlenstr. 15 am Haus der Familie Kremer-Kastlan
Termin 4: 15.10. 18.00 Uhr auf dem Dorfplatz bzw. im JIM

Top 4.
Vorab ist festzuhalten, dass Einstimmigkeit darin besteht mit den zuständigen Fachbereichen der Stadt Termine zu vereinbaren, um gemeinsam Lösungen für die anstehenden Themen zu finden.
Dennoch wurde vorab eifrig diskutiert und folgende Forderungen einstimmig beschlossen:
Da die Aussicht ins Saartal zwischen Menningen und Saarfels nicht mehrgegeben ist, sollte hier ein starker Rückschnitt der Hecke in der Höhe erfolgen.

Der OR fordert den seit Jahren besprochenen Fuß- und Radweg zwischen Menningen und Saarfels endlich zu realisieren. Da der Bietzerberg als Wanderschwerpunkt durch den Bietzerberger, die Viezstraße und angrenzende Wanderwege wie Saarblicke und den Panoramaweg touristisch immer mehr an Bedeutung gewinnt, sollten die Punkte 4.1 und 4.2 bald umgesetzt werden.Für die Beleuchtung des Verbindungsweges Hahnenfeld - Bürgerhaus sollte geprüft werden, ob es möglich ist die obere Hecke am Weg zu entfernen um hierdurch mehr Licht in diesen Bereich einfließen zulassen. Die Instandsetzung der Feldwege die schon für 2018 von der Stadt in Aussicht gestellt wurden, sollte jetzt in 2019 endlich umgesetztwerden.

Top 5.
Zum Thema Eschensterben durch den Pilz Hymensocyphus fraxineus, seit 2007 in Deutschland nachgewiesen, fand Anfang August eine Ortsbegehung im Mühlental statt.Die Stadt hat es versäumt, zu diesem Termin die Naturschutzbeauftragten der Stadt einzuladen. Dies wäre wünschenswert gewesen.

Durch zwei Gutachten, die den OR leider noch nicht vorliegen, wurde angeblich festgestellt dass der Eschenbestand im Mühlental fast zu 100% geschädigt ist. Da der Baumbestand im Mühlental überwiegend aus Eschen besteht, müssten, laut Gutachten ca. 60% des Baumbestandes weichen.
Das Mühlental ist aber als Referenzfläche ausgewiesen, so dass die Entnahme von Bäumen hier eventuell nicht möglich ist.

Zur Erinnerung: es wurde schon einmal eine Referenzfläche aus wirtschaftlichen Gründen getauscht. Das damalige Tauschobjekt war, wegen der schlechteren Zugänglichkeit, das Mühlental.
Wegen der wirtschaftlichen Bedeutung der Esche (Möbelholz, Parkettholz und Nutzung für Sportgeräte) sollte ein tragfähiges Konzept zur Nutzung dieses Holzes in Zusammenarbeit mit den OR und Naturschutzbeauftragten auf den Weg gebracht werden.
Da der Wanderweg„ Bietzerberger“ das Mühlental durchläuft und es eine der Attraktionen des Weges ist, fordert der OR einstimmig schnellst möglich einen Termin zu finden mit den OR Menningen und Bietzen, den Naturschutzbeauftragten und den Zuständigen der Stadt um Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten.
Der Ortsrat Menningen will, dass das Mühlental so schnell wie möglich wieder begehbar ist.

Da sich das Eschensterben nicht nur auf das Mühlental beschränkt ist die Verkehrssicherheit an den Verbindungsstraßen nach Bietzen, nach Saarfels und in der Nambornerstraße zu prüfen. Auch hier befinden sich überall Eschen, die von besagtem Pilz arg in Mitleidenschaft gezogen sind und umzukippen drohen. Es besteht eine akute Gefährdung für Fußgänger und Fahrzeuge.

Top 6.
Mitteilungen der Ortsvorsteherin:Ortsratsmitglied Christian Braun hat sich dazu bereiterklärt in Zukunft die Vermietung des Freizeitplatzes „Auf Gruden“ zu übernehmen.Wegen Auflagen zum Brandschutz im Bürgerhaus möchte Frau Schmitt mit den verantwortlichen Vereinsvorsitzenden besprechen. Hierfür wird sie einen Termin mit diesen vereinbaren.

Anregungen der OR-Mitglieder
Fahrzeugverkehr im Hahnenfeld.
Seit dem Endausbau Hahnenfeld/zur Nachtweid wird nach Aussage der Anwohner zu schnell gefahren. Hierzu waren schon mehrere Vororttermine mit den zuständigen Vertretern der Stadt. Der OR wurde von einem Anwohner über den Sachverhalt und die von der Stadt getätigten Maßnahmen informiert.
Wir hoffen, dass sich hier die Zusammenarbeit mit der Stadt verbessert und der OR nicht von den Bürgern über laufende Projekte informiert werden muss.

Aus den Reihen des OR wird vorgeschlagen, am Beginn der Spielstraße eine Markierung auf der Fahrbahn aufzubringen, um die Spielstraße deutlich zu kennzeichnen. In der Saarmühlenstraße, Hausnummer 55, ist die Straßenbeleuchtung zu dunkel Um die Verkehrssicherheit speziell für die Schulkinder zu verbessern, sollte dieser Streckenabschnitt geprüft werden. Der Ortsrat bittet darum zu prüfen, ob es möglich ist, eine Busverbindung um 15.00 Uhr von der Kreuzbergschue zum Bietzerberg einzurichten, damit die Kinder zum Ende der Freiwilligen Ganztagsschule nicht von ihren Eltern abgeholt werden müssen. Es bestehteine Linienverbindung nach Menningen, die genutzt werden könnte. (Verlegen der Haltestelle zur Kreuzbergschule oder Begleiten der Kinder zu der bestehenden Haltestelle an der Hochwaldstraße)
- Grünschnittmaßnahmen sollten auf dem Friedhof und in der Dorfmitte durchgeführt werden
- Die Gießkannen auf dem Friedhof sind teilweise defekt und sollten ausgetauscht werden.


11.04.2019

Mitteilung des Ortsvorstehers
In letzter Zeit häufen sich Beschwerden, daß in den Straßen "Im Hahnenfeld" und "Zur Nachtweid" zu schnell gefahren wird.
Ich möchte darauf hinweisen, dass beide Straßen als Spielstraßen ausgewiesen sind und daher nur Schritttempo erlaubt ist.
Ich bitte alle Nutzer, zum Schutz der dort spielenden Kinder, sich an die Geschwindigkeitsbegrenzungen zu halten.
Sollte weiterhin hier zu schnell gefahren werden, werden künnftig Tempokontrollen durchgeführt.
Dies gilt auch für die 30- er Zonen im Bereich des Parkplatzes Dorfmitte sowie der Nambornerstraße

Franz-Josef Klein (OV)

 

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Der "Neue" Ortsrat in Menningen

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22.10.2019

ProtokollÜber die Sitzung des Ortsrates des Stadtteiles Menningen der Kreisstadt Merzig am 22.10.2019 im Bürgerhaus Menningen
Anwesend: Schmitt Therese (Ortsvorsteherin) sowie die Ortsratsmitglieder:
Christian Braun, Saskia Kremer-Kastlan, Andreas Schneiderlöchner, David Wusterhaus,
Klaus-Peter Streit, Manuel Lukas, Daniela Hoffeld
Es fehlt entschuldigt: Streit Matthias
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 21.00 Uhr
Tagesordnung: öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Dorfgespräch des Ortsrates 2019: Ergebnisse und weiteres Vorgehen
3. Seniorentag2019: Rückblick, Gestaltung des Seniorentages 2020
4. Mühlental: Information zum aktuellen Stand der Sperrung und geplante Maßnahmen
5. Anfrage der Stadtverwaltung „Heckenschnitt“ für den Stadtteil Menningen, Ergebniss
einer Ortsbegehung
6. Verkehrssituation „Im Hahnenfeld“ Maßnahmen und Anfrage der Stadtverwaltung:
Stellungnahme des Ortsrates zum weiteren Vorgehen
7. Sammlung für Kriegsgräberfürsorge 2019
8. Bürgerhaus Menningen: Stand der Räumung des Speichers, Ausstattung
9. Stadtentwicklungskonzept der Kreisstadt Merzig:
Perspektiven für Menningen
10. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
Frau Schmitt eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsrat beschlussfähig ist. Es bestehen keine Einwände gegen das Protokoll der letzten Ortsratsitzung.

Unter Punkt 10 wird ein weiterer Tagesordnungspunkt aufgenommen: hierdurch verschiebt sich Punkt 10 zu 11 : 10. Martinsumzug / Brauchtumspflege

Top 1.
Der unlängst stattgefundene Seniorentag wurde von den anwesenden Gästen gelobt.
Es wurde gebeten das Lob auch an die anderen beteiligten OR weiter zu geben.

Top 2.
Es fanden 4 Dorfgespräche jeweils im Abstand von 1 Woche an verschiedenen Standorten statt. Die Veranstaltungen wurden sehr gut angenommen und waren durchweg gut besucht.
Hier ein Dank an alle Anwesenden.
Es war zu erkennen dass viele Themen immer wieder zur Sprache kamen wie z.B. zu schnelles Fahren und die Parksituation Innerorts, Spielplätze, Fußweg Saarfels, Mobilität der Senioren, Linienverkehr bzw. Behindertengerechte Ein- und Ausstiege an den Haltestellen,
Anbindung der „Neuen Welt“, Verbesserung von Alita – auch Alita fährt „Neue Welt „ nicht an – hierdurch gibt es für Ältere und Behinderte Probleme am Nachmittag bei der Rückfahrt
Herr Lukas hat einen Brief verfasst den ÖPNV betreffend.
Der OR hat beschlossen diesen, im Namen des OR an die Stadt und den Landkreis weiterzuleiten.

Top 3.
Beim gemeinsamen Seniorentag der 3 Bietzerberggemeinden waren 180 angemeldete Teilnehmer. Davon 72 aus Menningen. 217 Menninger Senioren waren eingeladen.
Ob der Seniorentag weiter so durchgeführt wird, muss beim nächsten Zusammentreffen der 3 Ortsräte der Bietzerberggemeinden besprochen werden.

Top 4.
Die Veranstaltung im Dorfgemeinschaftshaus Bietzen fand großen Anklang.
Als Verantwortliche der Stadt waren Bürgermeister Hoffeld, der Beigeordnete Dieter Ernst, der Abteilungsleiter Werner Gasper und der Revierförster Conrath anwesend. Diese stellten sich der Fragen der anwesenden Gäste.
Herr Tobias Kreiselmeyer – Naturschutzbeauftragter Bietzen- referierte über die Gesetzeslage das Mühlental betreffend.
Eine Endscheidung über das weitere Vorgehen wird erst getroffen wenn ein noch ausstehendes Gutachten eingegangen und bewertet ist.
Bei den Gesprächen war herauszulesen das beabsichtigt ist den Hauptweg auf Bietzer Seite des Mühlentals zu sichern und auf Menninger Seite den Pfad dauerhaft zu schließen.

Der Ortsrat wünscht, dass das Mühlental so schnell wie möglich wieder zugänglich ist.

Top 5.
Hier erst einmal ein Dankeschön an Herrn Stefan Dollwet für die schnelle Terminfindung für den gemeinsamen Rundgang mit der Ortsvorsteherin und dem stellvertretenden Ortsvorsteher. Über die Ergebnisse und Absprachen wurde eine Protokoll angefertigt, das der Stadt zugeschickt wurde.
Wegen des Heckenschnitts an der Verbindungsstraße nach Saarfels hat Herr Dollwet angeregt auf der Verbindungsstraße Menningen Saarfels zunächst Sichtfenster in die untere Hecke zu schneiden. Mit der Lösung von Herrn Dollwet ist der OR einverstanden.
Um die Kostensituation beurteilen zu können hat Herr Lukas eine Kostenanfrage bei einer Fachfirma gestellt. Diese würde die Hecken beidseits der Straße für ca. 12000€ entfernen.
(s. Anlage)
Wir möchten hier nochmals dringend darauf hinweisen, das an allen nach Menningen führenden Straßen und Wegen die Verkehrssicherheit durch absterbende Bäume nicht mehr gegeben ist und hier dringend geschnitten werden muss, insbesondere im Bereich der Namborner Straße . Hier weisen wir auf das Protokoll der Ortsbegehung hin.

Zur Anfrage der Stadt wegen Heckenschnitt: s. Protokoll der Ortsbegehung mit Herrn Dollwet, dazu die Hecken im Ortsbereich wie in jedem Jahr.

Top 6.
Aus Erfahrung weiß der OR das Maßnahmen wie, Barken aufstellen, Überfahrten installieren oder sonstiges, meist nur zu einer Verlagerung der Probleme führt und letztendlich wieder demontiert werden müssen.

Bei den Gesprächen vor Ort wurde von Anwohnern wie Besuchern der Straße angemerkt, dass die Spielstraßenregelung vor Ort KFZ-Fahrern häufig nicht bewusst ist. Dies liegt auch zum Teil an dem recht großen Spielstraßenbereich und der Tatsache, dass das Spielstraßenschild an der Einmündung Saarmühlenstraße/Im Hahnenfeld zu weit von den aktuellen Problemstellen (Neubaugebiet) entfernt liegt. Es soll daher eine Verbesserung/Hervorhebung der Spielstraßenkennzeichnung durchgeführt werden.Vorschlag:Ein größeres und deutlicher sichtbares Spielenstraßenschild soll im Einfahrtsbereich des Hahnenfeldes Auf der städtischen Fläche an der Spitze des Anwesens H.-J. Bach soll zusätzlich ein deutlich sichtbares und auffälliges Hinweisschild errichtet werden Eventuell könnte auch ein Hinweis auf dem Straßenbelag helfen die Spielstraße eindeutig zu kennzeichnen.. Der Ortsrat wird die Anwohner nochmals für das Thema sensibilisieren.

Top 7.
Die Haus und Straßensammlung für die Kriegsgräberfürsorge soll vom 26.10 bis 17.11.2019 durchgeführt werden. Die Ortsratsmitglieder werden keine Haussammlung durchführen. Es soll angefragt werden, ob andere Gruppierungen die Sammlung übernehmen oder ein Spendenaufruf in Neues aus Merzig veröffentlicht werden,

Top 8.
Der Speicher des Bürgerhauses ist vom Fastnachts und Unterhaltungsverein soweit geräumt. Jedoch befinden sich noch Gegenstände auf dem Speicher von Vereinen die mittlerweile
aufgelöst wurden. Hier soll eine Rücksprache mit den Verantwortlichen der Stadt erfolgen um das weitere Vorgehen abzustimmen.
Geschirr und Essbesteck wurden in Vorbereitung des Seniorentages gezählt, hier sind Nachbeschaffungen erforderlich.
Top 9.Stadtentwicklungskonzept der Kreisstadt Merzig - Perspektiven für Menningen : Menningen muss in dem laufenden Stadtentwicklungsprozess angemessen berücksichtigt werden. Als Grundlage dient das Integrierte Stadtentwicklungskonzept von Herrn Dipl. Ing. Hugo Kern aus dem Jahr 2014sowie dessen Fortschreibung.
Auszug aus diesem Konzept
Städtebau & Wohnen
• Jährliche Beobachtung und Analyse der potenziellen Leerstandsbereiche: Menningen: Ortskern („Bietzer Straße“/„Saarfelser Str.“ und „ Namborner Str.“/„Clemensstr.“), Bereich „Saarmüh-lenstr.“/ „Zur Nachtweid“
• Neugestaltung des Ortskerns in Höhe Parkplatz Dorfmitte, Brunnenensemble und Bushaltestelle Versorgung
• Prüfung alternativer Versorgungsangebote (mobile Versorgungswägen, Bestell-/Bringservice, Mitfahr- & Mitbringangebote)Naherholung/ Tourismus
• Qualifizierung & Vermarktung des Bietzerberger als Traumschleife des SHS• Schaffung eines durchgehenden Radweges am rechten Saarufer bis Saarfels• Entwicklung eines über den Berg führenden kombinierten Fuß-/Radweges nach Bietzen und Saarfels
• Ausbau der Anbindung an Wanderwegenetz in Richtung Saarwaldhaus Soziales & Soziale Infrastruktur
• Genaue Prüfung Auslastung Bürger- und Vereinshäuser, abhängig von Auslastung und Sanierungsbedarf mögliche Zusammenlegung prüfen (Menningen, Bietzen und Harlingen)Verkehr & technische Infrastruktur
• Detaillierte Standortanalyse der Windpotenzialstandorte und Festlegung der Windkraftstandorte im Rahmen der FNP-Fortschreibung
In Zusammenarbeit mit der Stadt Merzig sollte ein moderierter Workshop organisiert werden, um hier ein nachhaltiges Konzept zu entwickeln.

Top 10.
Es wird beschlossen die 250 Euro welche für Brauchtumspflege von der Stadt zur Verfügung gestellt werden, für den Martinsumzug zu verwenden.

Top 11.
Mitteilungen der Ortsvorsteherin:
Frau Schmitt gibt folgende Termine bekannt:
29.10.2019 Treffen aller Vereinsvertreter im Mehrgenerationenhaus Bietzen
10.11.2019 Martinsumzug / Beginn 18.00 Uhr mit einer Andacht in der Kapelle
17.11.2019 Volkstrauertag / 11.00 Uhr ab Kapelle mit Feuerwehr und Musikverein
Gemeinsamer Gang zum Friedhof mit Kranzniederlegung.
24.11.2019 Hobbyausstellung des Ortsvereins der SPD Menningen.

Termin für eine gemeinsame OR Sitzung der 3 OR des Bietzerbergs steht noch nicht fest
Am Kriegerdenkmal sollten vor dem Volkstrauertag noch Pflegemaßnahmen durchgeführt werden.
Frau Schmitt hat des Weiteren über den Gewinn des Deutschen Nachbarschaftspreises 2019 durch „Bietzerberg Miteinander-Füreinander“ für das „Mehrgenerationendorf Bietzerberg“ informiert.


Ortsräte Bietzerberg
mit den Stadtteilen
Bietzen, 17. Dezember 2019

Niederschrift
über die gemeinsame Sitzung der Ortsräte der Stadtteile Bietzen, Harlingen und Menningen der Kreisstadt Merzig von Donnerstag, dem 17. Dezember 2019, um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Bietzen.



Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Konkrete dorfübergreifende Zusammenarbeit
1.1. Identifizierung von Aufgaben die dorfübergreifend auf „Bietzerbergebene“ bearbeitet werden können und sollten
1.2. Sachstand Reaktivierung Grundschule Bietzerberg, Standort Bietzen
1.3. Der Bietzerberg auf dem Weg zum staatlich anerkannten Erholungsort
1.4. Gemeinsamer Imagefilm und oder Flyer
1.5. Fasching 2020
1.5.1. Seniorenkappensitzung
1.5.2. Rosenmontagsumzug
1.6. Aufstellung von Mitfahrerbänken
Diverse Initiativen Anträge SPD Bietzen und Harlingen sowie
Finanzierungsangebot Förderverein Bietzener Heilquelle und Tourismus e.V.
1.7. Neubürgerwanderung
1.8. Gemeinsame Ausrichtung des Nachbarschaftsfestes am 29.05.2020 mit dem Verein Bietzerberg miteinander-füreinander e.V.
1.9. Gemeinsam auf dem Weg zur „Nachhaltigen Bürgerkommune“
2. Eschensterben Mühlental (2019/305)
3. Unterstützung eVelo-Radwanderweg „Bietzerberg-Saartal-Panoramarunde“ (Antrag 17.06.2019)
4. Bustransfer Kinder Nachmittagsbetreuung Kreuzbergschule (Brief OR Menningen 04.11.2019)
5. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Anwesend waren:
die Mitglieder vom Ortsrat Bietzen
von der CDU: Manfred Klein (Ortsvorsteher), Franz-Rudolf Reinert, Stefanie Kiefer, Frank Horf (Schriftführer), Daniel Lamest, Marianne Lorreng,

von der SPD: Silvia Prinz, Dieter Lion

Entschuldigt Stefan Steil (CDU)

die Mitglieder vom Ortsrat Harlingen
von der CDU: Manfred Donate (Ortsvorsteher), Peter Meiers, Sara Klein, Peter Scholtes, Jonas Hoffeld

von der SPD: Kevin Burger, Anne Donate (ab 19.30 Uhr), Silvia Kreuzer

Entschuldigt: Oliver Weber (SPD)

die Mitglieder des Ortsrates Menningen
von der CDU: Therese Schmitt (Ortsvorsteherin), Christian Braun, Saskia Kremer-Kastlan

von der SPD: David Wusterhaus, Nikolaus-Peter Streit

von der UWM: Manuel Lukas, Matthias Streit, Daniela Hoffeld

Entschuldigt: Andreas Schneiderlöchner (SPD)

vom Bau- und Umweltamt der Kreisstadt Merzig
Herr Werner Gasper



OV Klein eröffnete die Sitzung und stellt fest, dass form- und fristgerecht mit Schreiben vom 10. Dezember 2019 zu dieser Sitzung eingeladen wurde. Er stellt fest, dass die Ortsräte beschlussfähig versammelt sind.

Zu TOP 1: Konkrete dorfübergreifende Zusammenarbeit

Der OV von Bietzen, Manfred Klein stellt einleitend die gemeinsame Motivation der einladenden Ortsvorsteherin sowie der Ortsvorsteher der drei Bietzerberger Dörfer zur Beratung einer verbindlichen dorfübergreifenden Zusammenarbeit vor. Ohne den Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben stellt er die nachfolgenden Thesen vorweg:Wer die Herausforderung des demografischen Wandels ernsthaft annimmt wird an einer fortlaufenden Neubewertung der derzeitigen und zu erwartenden Strukturen nicht vorbeikommen. Wir beschäftigen uns unter Einbeziehung der Ortsräte des Bietzerberges spätestens seit der Ankündigung der Schließung der Grundschule im Jahr 2007, mit Ursachen, Folgen und Lösungsansätzen.

In einem fachlich durch das Trierer Unternehmen A+O Gettmann begleiteten Bürgerbeteiligungsprozess haben wir 2008 in allen Bietzerberger Dörfern Bürgerversammlungen, die in einem gemeinsamen Zukunftstag mündeten, durchgeführt.

Als Teilergebnis des Zukunftstages wurde der Verein Bietzerberg miteinander-füreinander gegründet. Dessen Angebote sind auf Menschen aller drei Bietzerbergdörfer konzipiert und haben zwischenzeitlich Strahlkraft weit über diese hinaus entwickelt.

Unsere Vereinsstruktur ist formell an einigen Stellen noch Einzeldorfbezogen, auf das Nutzerverhalten abgestimmt längst dorfübergreifend, aufgebaut. Oftmals würde eine dorfbezogene Abschottung die Existenz unserer Vereine in Frage stellen.

Die Finanzausstattung der Kreisstadt Merzig ist mehr als angespannt. Die sich abzeichnende demografische Entwicklung bedroht nicht nur die Dörfer sondern vielmehr auch die sogenannten großen Stadtteile einschließlich der Kernstadt.

Der Eindruck entsteht, dass die Verantwortlichen der Kreisstadt Merzig bislang einen alleinigen Handlungsbedarf in den sogenannten „kleinen“ Dörfern festmachen. Gleiche Lebensbedingungen werden zunehmend in Frage gestellt. Diese These wird beispielhaft untermauert durch:

die kürzlich dem Hauptausschuss vorgelegte und von diesem mehrheitlich verabschiedete „Regelung zur Leistungserbringung des Baubetriebshofes bei Veranstaltungen“ die sich ausschließlich an dem Kriterium Größe des Dorfes und nicht an Sonderheiten der Rahmenbedingungen und unterschiedlich ausgeprägten Aktivitäten orientiert

8 aus 17 mit der Forderung des Abbaus von Infrastruktur und sogenannter Doppeltstrukturen in den neu zu bildenden Räumen ohne Berücksichtigung des Nutzungsgrades.

Die ausschließlich den sogenannten großen Stadtteilfesten vorbehaltene Übernahme des Musikprogramms im Rahmen des Kultursommers einschließlich der GEMA. Die vorgesehene Förderung der Veranstaltungen in den „kleinen Dörfern“ mit 250 €/Jahr ist hier sicherlich kein Äquivalent. Die aktuellen Förderrichtlinien orientieren sich ausschließlich an der Größe des Dorfes nicht an der Größe der Veranstaltung.Nach eingehender Diskussion wurde die nachfolgende Zielsetzung zur Abstimmung gestellt:Die Dörfer Harlingen, Bietzen und Menningen schließen sich, ohne ihre eigene Identität aufzugeben, durch eine verbindliche und abgestimmte Zusammenarbeit unter der Dachmarke Bietzerberg zusammen. Diese soll ein agieren statt ein reagieren bei der Zukunftsgestaltung der Dörfer ermöglichen.

Zur Ausgestaltung der künftigen Zusammenarbeit, der Aufgabenverteilung,
der Sicherung der Infrastruktur,
der notwendigen Anpassungen sowohl durch Aus- oder notwendigen Rückbau
sowie der Festlegung der gemeinschaftlichen Nutzung der vorhandenen Infrastruktur
sollen gemeinsam zu bildenden Arbeitskreise federführend von den Ortsräten unter Einbindung interessierter Bürgerinnen und Bürger gebildet werden.

Der angestrebte Bürgerbeteiligungsprozess sollte extern begleitet werden. Ein Finanzierungsantrag dieser Moderation soll über die Kreisstadt Merzig beim Umweltministerium gestellt werden.

Beschluss: Die Abstimmung über all diese Punkte 25 Ja und 0 Nein Stimmen

Zu TOP 1.1.: Identifizierung von Aufgaben die dorfübergreifend auf „Bietzerbergebene“ bearbeitet werden können und sollten

Das unter TOP 1 bekundete Verständnis der dorfübergreifenden Zusammenarbeit „Bietzerberg“ stellt die Eigenständigkeit der einzelnen Orte unter Wahrung deren individuellen Identität nicht in Frage.
Die dorfübergreifende Aufgabenstellung wird in den zu bildenden Arbeitskreisen konkretisiert. Die ersten Aufgabenstellungen wurden bereits in der Einladung zu dieser Sitzung unter den TOP 1.2-1.9 benannt.

Zu TOP 1.2.: Sachstand Reaktivierung Grundschule Bietzerberg, Standort Bietzen

Zu diesem Punkt wurde die Anlage 2019/310 vom 16.12.2019 verteilt, aus der der aktuelle Sachstand zur Wiedereröffnung der Grundschule BIETZERBERG am Standort Bietzen erläutert wird.

Aus dem Schreiben geht hervor, dass mit einer Wiedereröffnung realistisch frühestens für das Schuljahr 2021/2022 eher noch 2022/2023 anzusehen ist.

Die Ortsräte nehmen das Schreiben zustimmend zur Kenntnis mit der Bitte einer schnellen Umsetzung und baldigen Wiedereröffnung der Grundschule Bietzerberg. Die Ortsräte bitten um eine Einbindung bei der Festlegung der zukünftigen Ausrichtung der Grundschule Bietzerberg ggfls. als Dependance der Kreuzbergschule.

Zu TOP 1.3.: Der Bietzerberg auf dem Weg zum staatlich anerkannten Erholungsort

Der Ortsrat Bietzen hat gemeinsam mit dem Förderverein Bietzener Heilquelle und Tourismus e.V. seit vielen Jahren unter dem Leitmotiv: „Der Bietzerberg auf dem Weg zum staatlich anerkannten Erholungsort“ vorangetrieben. Das Bietzener Heilwasser sowie die in privater Initiative entstandenen „Ferienwohnungen“ haben hierfür die Grundlage gelegt.

Die Richtlinien benachteiligen durch die Vorgabe der Zahl der Ferienbetten kleine Gemeinden. Die Bündelung der Sichtweise auf mehrere Dörfer, wie bei uns dem Bietzerberg, ist darüber hinaus bislang nicht vorgesehen.

Der OV von Bietzen Manfred Klein schlägt vor die früheren Aktivitäten des Ortsrates Bietzen als gemeinsame Bemühungen des Bietzerberges aufzugreifen.

Beschluss: 25 Ja und 0 Nein Stimmen

Zu TOP 1.4.: Gemeinsamer Imagefilm und oder Flyer

Dieser Tagesordnungspunkt wurde auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, wenn es konkrete Projekte gibt, die man darin vorstellen, bzw. bewerben kann.

Flyer siehe TOP 1.7.

Zu TOP 1.5.: Fasching 2020

Einigkeit besteht darüber die Fastnacht 2020 auf dem Bietzerberg wieder gemeinsam zu bestreiten.

Zu TOP 1.5.1.: Seniorenkappensitzung

Die Seniorenkappensitzung wird 2020 unter den nachfolgenden Rahmenbedingungen durchgeführt:
Veranstalter ist der Fastnacht- und Unterhaltungsverein Menningen.
Das Programm und die Bewirtung erfolgt durch den Verein.
Der Veranstalter würde sich über ergänzende Programmbeiträge freuen.
Die Ortsräte des Bietzerberges unterstützen durch Einladung und Fahrdienste.
Eine freiwillige Unterstützung durch einzelne Ortsratsmitglieder wurde bereits zugesagt.
Der Vorschlag aus der Seniorenkappensitzung eine Familienkappensitzung zu machen wurde abgelehnt, da befürchtet wird, dass dann die Senioren eher wegbleiben. Es wurde angemerkt, dass auch bei der Seniorenkappensitzung Familien mit Kindern als Zuschauer natürlich nicht abgelehnt werden.

Die Ortsräte danken dem Fastnachts- und Unterhaltungsverein Menningen für ihr fortgeführtes Engagement.

Zu TOP 1.5.2.: Rosenmontagsumzug

Der Rosenmontagsumzug des Bietzerberges 2020 verläuft von Harlingen nach Menningen.

Zur Finanzierung werden wieder Lose verkauft, die auch als freiwillige „Eintrittskarte“ zum Rosenmontagsumzug dienen. Der Verkauf erfolgt durch Mitglieder der Ortsräte vor und während dem Umzug, oder bei den beiden Kappensitzungen in Menningen. Ebenso wurde beschlossen, dass jeder Ortsrat noch 50 € für die Prämierung beisteuert.

Die Gewinne der Verlosung und die Prämien für die schönsten Gruppen werden vom Erlös der Lose bezahlt.

Auch wurde angeregt, zusätzlich die größte teilnehmende Gruppe zu prämieren.

Ein Teil des Geldes wird zur Übernahme der Kosten für Wurfmaterial, welches an die teilnehmenden Gruppen verteilt wird, genutzt.

Um eine unabhängige Jury für die Prämierung bemüht sich ORM Marianne Lorreng aus den Reihen der Merziger Fastnachtsgesellschaft Humor.

Die Lose werden zu 300/400/400 an die Ortsräte von Harlingen/Bietzen/Menningen verteilt.

Es wurde beschlossen, dass eine Anmeldung zur aktiven Teilnahme als Gruppe/Einzelperson am Umzug Pflicht ist, und es ca. 10 Tage vor dem Umzug eine Infoveranstaltung in Harlingen geben wird, in der über die Pflichten zur Absicherung von durch Traktoren gezogene Prunkwagen informiert wird. Für die Absicherung der Wagen ist der Teilnehmer selbst zuständig. Zu dieser Infoveranstaltung wird der Harlinger OV Manfred Donate einladen, da Harlingen der Startpunkt des Umzuges 2020 ist.

Es wurde beschlossen, den Umzug bei den Vereinen auf dem Bietzerberg zu bewerben und zur Teilnahme zu bitten. Ebenso sollte im näheren Umfeld des Bietzerberges der Umzug beworben werden.

Zu TOP 1.6.: Aufstellung von Mitfahrerbänken
Diverse Initiativen Anträge SPD Bietzen und Harlingen sowie
Finanzierungsangebot Förderverein Bietzener Heilquelle und Tourismus e.V.

Auf dem Bietzerberg soll mindestens 1 sog. Mitfahrerbank pro Ort aufgestellt werden. Für Bietzen und Harlingen wurde dafür bereits von dem SPD Ortsverein Bietzen-Harlingen ein Antrag gestellt. Auch am Fuß- und Radweg zwischen Harlingen und dem Harlinger Weg in Merzig soll eine weitere Bank aufgestellt werden. Die Bänke sollen mit Hinweisschildern versehen werden, die dem vorbeifahrenden Autofahrer signalisieren, ob die auf der Bank sitzende Person in Richtung Merzig oder Beckingen mitgenommen werden oder sich einfach nur ausruhen will.

Zur Finanzierung der Bänke hat der Vorstand des Fördervereins Bietzener Heilquelle und Tourismus e.V. bereits im Januar 2019 einen Beschluss gefasst diese zu übernehmen.

Über die Standorte der Bänke sollen die Ortsräte beraten.

Beschluss: 25 Ja und 0 Nein Stimmen

Zu TOP 1.7.: Neubürgerwanderung

OV Klein informierte die Anwesenden über ein Vorhaben des Ortsrates Bietzen die Neubürger zu einer Wanderung einzuladen um ihnen hierbei den Bietzerberg und dessen Vereinsstruktur vorzustellen. Vorstellbar sind mehrere Routen die die Sportplätze, die Turnhalle mit ihren jeweiligen Vereinsangeboten, Schnapsbrennerei Bietzen und Harlingen, den Hofladen Schmitt, KiTa und Schule, Mühlental, Schutzhütte, Kapellen in Menningen und Harlingen beinhalten. Ziel ist Neubürgern die Integration auf dem Bietzerberg zu erleichtern und Fragen wie wo kann ich was mitmachen zu beantworten.

Da die Stadtverwaltung aus datenschutzrechtlichen Gründen die Neubürgerdaten nicht zur Verfügung stellen darf wird die Fertigung eines gemeinsamen Bietzerbergflyers mit den Aktivitäten der Dörfer und der Vereine vom OV Bietzen angeregt. Dieser sollte mit den Kontaktdaten bei der Anmeldung beim Bürgeramt den Neubürgern ausgehändigt werden.

Die anwesenden Ortsratsmitglieder des Bietzerberges stimmen dem Anbieten einer gemeinsamen Neubürgerwanderung einstimmig zu.

Die Anregung eines gemeinsamen Flyers wurde ebenfalls einstimmig angenommen. Zur inhaltlichen und gestalterischen Umsetzung wird zu einer Bietzerberg-AG eingeladen.

Zu TOP 1.8.: Gemeinsame Ausrichtung des Nachbarschaftsfestes am 29.05.2020 mit dem
Verein Bietzerberg miteinander-füreinander e.V.

OV Klein informierte darüber, dass der Verein Bietzerberg miteinander-füreinander e.V. beabsichtigt am 29.5.2020 zu einem Nachbarschaftsfest, anlässlich des deutschlandweiten Nachbarschaftstages, einzuladen. Aktuell ist ein Fest am „Munitionsdepot im Bietzer Wald“ geplant, weil an diesem Ort sehr viele Nachbarn direkt angrenzen. Mit Nachbarn sind die angrenzenden Gemeinden Merchingen, Harlingen, Bietzen, Menningen, Hausstadt, Honzrath, Saarfels und Beckingen gemeint. Vereinzelte Anfragen in den Gemeinden seien bereits erfolgt und es sei mit positiver Resonanz geantwortet worden.

Zu diesem Punkt brachte Herr Werner Gasper vor, das sein Prüfauftrag zu der Erkenntnis geführt habe, dass eine solche Veranstaltung in einem FFH Gebiet (Fauna-Flora-Habitat) nicht möglich sei, da z.B. kein künstliches Licht in einen solchen Bereich eingebracht werden dürfe. Es müsse abgeklärt werden ob die Möglichkeit einer einmaligen Ausnahmeregelung für ein solches Vorhaben bestehe. Für den Einwand wurde gedankt, und es wurde beschlossen, den offiziellen Weg der Beantragung einer Ausnahmegenehmigung zu gehen.

Wenn die Ausnahme genehmigt wird, sollte das Fest an der 1,2 km langen Strecke entlang der Bunker abgehalten werden, evtl. mit einer „Rekordtafel“ von über 500 aneinandergereihten Tischen.

Für den Fall einer Ablehnung der Sondergenehmigung, sollte das Fest im Pfarrgarten Bietzen in abgespeckter Form durchgeführt werden. Dies hätte jedoch den Vorteil, dass die Infrastruktur für das an Pfingsten stattfindende Pfarrfest stehen bleiben könnte.

Die Ortsräte sprachen sich einstimmig für eine gemeinsame Unterstützung des Festes aus.

Zu TOP 1.9.: Gemeinsam auf dem Weg zur „Nachhaltigen Bürgerkommune“

OV Klein teilte seinen Entwurf als Diskussionsgrundlage zum TOP aus. Auf eine Beratung wurde wegen der umfänglichen Sitzung verzichtet. Es wurde beschlossen, dass dieser TOP in einer nächsten Sitzung erneut auf die Tagesordnung kommt. Siehe Anlage.

Zu TOP 2.: Eschensterben Mühlental (2019/305)

Werner Gasper informierte die Anwesenden über den aktuellen Stand der Problematik Eschentriebsterben im Mühlental. Er berichtete, dass die Stadtverwaltung nach Abstimmung mit dem beauftragten Gutachter die in der Anlage aufgeführte Variante C favorisiere. Hierbei werden die Eschen in einem gestreckten Zeitraum über bestenfalls mehrere Jahre gefällt. Dies verhindert, dass ein sofortiger Kahlschlag mit all seinen Folgen. Er wies darauf hin, dass auf Grund der ausgewiesenen Referenzfläche das Holz nicht verwertet, sprich nicht abtransportiert werden darf.

Da man um eine Fällung der Eschen nicht herumkommt stimmten die Ortsräte diesem Teil der Beschlussverlage C einstimmig zu.

Die Forderung die Bäume einfach liegen und sich selbst zu überlassen findet keine Zustimmung der Ortsräte. Nach Ansicht der Ortsräte wird den An- und Ausblick auf dem Premiumwanderweg „Der Bietzerberger“ hierdurch massiv stören. Darüber hinaus wird die gewünschte Naturverjüngung zumindest sehr erschwert.

Die Ortsräte regen ein erneutes Gespräch mit den Zertifizierern an, mit dem Ziel einer gütlichen Regelung um den Charakter des Mühlentales zu erhalten und die zu fällenden Eschen zu entnehmen.

Zu TOP 3.: Unterstützung eVelo-Radwanderweg „Bietzerberg-Saartal-Panoramarunde“ (Antrag
17.06.2019)

Der Stellv. Ortsvorsteher von Menningen Manuel Lukas stellte die Idee vor, einen E-Bike Radwanderweg über den Bietzerberg zu führen. Ein entsprechender Antrag wurde bereits am 17.06.2019 gestellt mit den Unterschriften der damals noch sich im Amt befindlichen Ortsvorstehern. Die Ortsräte konnten nicht mehr Informiert werden, da sich die neuen Ortsräte noch nicht formiert hatten. Aus diesem Grund wurde der Antrag heute auf die Tagesordnung genommen.

Der Antrag befindet sich noch in der Prüfung der Saarschleifenland Touristik. Vorab wurde noch darüber informiert, dass die Möglichkeit einer Einkehr in einem Gasthaus im Streckenplan eingearbeitete werden solle. Dafür bietet sich das Fischerberghaus hervorragend an. Auch als geforderte Ladestation für die E-Bikes käme das Fischerberghaus in Betracht. Als weitere Ladepunkte auf der Strecke kämen Stationen in Bietzen, Harlingen und Menningen in Frage.

ORM Manuel Lukas bat um Unterstützung der Ortsräte, das Projekt weiter mit anzuschieben.

Der Bitte wurde einstimmig zugestimmt. Die Ortsräte sagten geschlossen ihrer Unterstützung zu.

Zu TOP 4.: Bustransfer Kinder Nachmittagsbetreuung Kreuzbergschule (Brief OR Menningen
04.11.2019)

Der Ortsrat Menningen hat den in den Beratungsunterlagen beigefügten Antrag mit der Forderung des Ausbaus von ALITA auf die sog. „Neuen Welt“ in Menningen gestellt, weil durch die regulären Busverbindungen dieses Wohngebiet sehr schlecht angebunden ist. Dies stelle insbesondere für Personen mit Behinderung eine enorme Einschränkung und Belastung dar. Zu diesem Antragspunkt seien auch schon der Behinderten- und Seniorenbeirat mit ins Boot genommen worden.

Es wurde empfohlen das Angebot der ALITA weiter in diese Richtung auszubauen.

ORM Manuel Lukas und die OV Therese Schmitt ergänzen, dass ebenfalls Inhalt des Antrages ist, dass der Transport der Kinder von der Ganztagsschule Kreuzberg nach 15.05 Uhr schlichtweg in den bisherigen Planungen vergessen wurde. Hierdurch sind die Eltern gezwungen Ihre Kinder selbst von der Schule abzuholen. Die zieht ein unnötiges Verkehrsaufkommen und Umweltbelastung mit sich. In Zeiten der Klimadebatte alles andere als förderlich.
Durch eine kleine Anpassung der Fahrstrecke könne dieser Missstand beseitigt werden.

Die Ortsräte des Bietzerbergs waren sich einig, dass dies bereits ein unter Punkt TOP1 geforderte Zusammenarbeit darstelle und man sich geschlossen als Bietzerberger Ortsräte dafür einsetze, diese Missstände aus der Welt zu schaffen. Dem Antrag wurde einstimmig die Unterstützung zugesagt.

Siehe Anlage Antrag vom 04.11.2019 des Menninger Ortsrates

Zu TOP 5.: Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Keine Wortmeldung

Die Sitzung schließt um 21.40 Uhr.

Merzig-Menningen den 17.12.2019
Protokoll Über die Sitzung des Ortsrates der Kreisstadt Merzig–Ortsteil Menningen am 17.12.2019 im Bürgerhaus Menningen
Anwesend: Schmitt Therese(Ortsvorsteherin) sowie die Ortsratsmitglieder: Christian Braun, Saskia Kremer-Kastlan, David Wusterhaus,Klaus-Peter Streit, Manuel Lukas, Matthias Streit, Daniela Hoffeld
Es fehlt entschuldigt: Andreas Schneiderlöchner
Beginn:18.00 Uhr
Ende: 19:15 Uhr
Tagesordnung:öffentlicher Teil 1
1. Rückblick St. Martinsumzug
2. Vorbereitung Neujahrsempfang des Ortsrates Menningen am 19.01.2020
3. Stellungnahme zur Umsetzung des Spielplatzkonzeptes der Kreisstadt Merzig in Menningen.
4. Informationen zur Ortsbegehung und Ortsterminen mit Vertretern der Stadtverwaltung Projektstände, Anbindung Öffentlicher Personennahverkehr, Radwegekonzept
5. Bürgerhaus Menningen: Bilden einer Arbeitsgruppe: Inventur, Ergänzen der Ausstattung, Nutzungsordnung
6. Mitteilung, Anfragen, Anregung
Frau Schmitt eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form-und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsrat beschlussfähig ist. Es bestehen keine Einwände gegen das Protokoll der letzten Ortsratssitzung.

Top 1. Die Veranstaltung „St. Martin“wurde wie immer von der Bevölkerung gut angenommen. Dem Vorschlag eines OR-Mitglieds die Veranstaltung an einen anderen Ort zu verlegen wurde nicht entsprochen. Da das Pferd beim Umzug sehr nervös war, wurde über die Begleitung des Umzugs mit oder ohne Pferd diskutiert. Der OR hat sich einstimmig für die Begleitung durch ein Pferd ausgesprochen.
Volkstrauertag: Da die Teilnehmerzahl derer die an der Prozessionteilnehmen schwindet, wird die Frage in den Raum gestellt eine gemeinsame Veranstaltung in der Pfarrkirche mit allen Bietzerberggemeinden durchzuführen und im Anschluss getrennt eine Kranzniederlegung auf den Friedhöfen durchzuführen. Hier ist noch Diskussionsbedarf auch mit den anderen Gemeinden. Ein Beschluss steht hier noch aus.
Top 2. Zum Neujahrsempfang werden alle Vereinsvertreter, das neue Prinzenpaar, sowie die Ortvorsteher aller Nachbargemeinden, auch Saarfels, eingeladen. Auf welchem Wege die Neubürger, auch Neugeborene mit ihren Eltern, eingeladen werden, muss noch mit der Stadt geklärt werden. Im Zweifelsfall muss die Einladung über Neues aus Merzig erfolgen. Im Zuge der Veranstaltung sollen die OR Mitglieder der vorherigen Legislaturperiode welche nicht mehr in den OR gewählt wurden, mit einem kleinen Geschenk verabschiedet werden. Zum Essen werden Laugenbretzel und Kleingebäck gereicht.
Top 3. Da der Haushalt der Stadt sehr eng ist, hat die Stadt ein Spielplatzkonzept ausgearbeitet, wobei Spielplätze auf die Einwohnerzahl der Ortsteile gerechnet werden. Danach würde für Menningen nur noch ein Spielplatz in Frage kommen. Der OR hat in seiner Sitzung vom 24.10.2017 schon einmal über die Spielplatzsituation diskutiert und hierzu einen Beschluss gefasst. Dieser ist nach wie vor gültig. Der OR ist der Meinung das,bevor weitere Spielgräte auf dem Spielplatz am Sportplatz ausgetauscht werden, erst einmal die Situation der Zuwegung geklärt werden muss. Im Moment ist die Situation so, dass man den Spielplatz nur über den Weg am Sportplatz entlang , von der Straße „Zum Sportplatz“ kommend vor dem Spielfeld, erreichen kann, wenn der Sportverein das Eingangstor öffnet. Der Weg hinter dem Vereinshaus des Sportvereins führt über fremdes Eigentum, der Durchgang wird nicht gestattet. Um hier eine einvernehmliche Lösung zu finden, die die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt, fordert der OR eine Bürgerbeteiligung an den zukünftigen Planungen in Bezug auf die Spielplatzgestaltung am Sportplatz und in derOrtsmitte. Top 4. Zu TOP 4 siehe Anhang
Top 5.Zur Bildung einer Arbeitsgruppe werden am Neujahrsempfang die Vereinsvertreter gefragt ob ihrerseits Interesse besteht in der Arbeitsgruppe mit zu wirken. Die Arbeitsgruppe soll sich zum einen mit Räumung des Speichers, der Inventurliste und einer eventuell auszuarbeitenden Nutzungsordnung für das Bürgerhaus beschäftigen. Wenn der Speicher komplett geräumt werden soll, ist zu klären wo die Sachen die von den Vereinen noch benötigt werden ihren Platz finden. Weiter wäre zu klären ob der vom DRK genutzte Raum nicht von allen Vereinen gleichsam genutzt werden kann. Hierfür bedarf es die Klärung über die Stadt in wie weit das DRK das alleinige Nutzungsrecht für den im Keller gelegenen Raum hat. Anmerkung: Die im Jahr 2018 angeschafften Tische im Bürgerhaus sind unserer Meinung nach nicht für die Anforderungen eines Bürgerhauses geeignet. Die Qualität dieser Tische ist „Schrott“ um es deutlich zu formulieren. Bei zwei Tischen sind schon jetzt nach kurzem Gebrauch die Standfüße abgebrochen. Im Volksmund heißt es nicht für nichts „Wer billig kauft, kauft zweimal“. Die alten Tische waren nach 30 Jahren Gebrauch nicht in dem Zustand wie die neuen Tische schon nach dem Gebrauch von einem Jahr. Hier sollte man sich mal Gedanken machen ob es immer Sinn macht den preisgünstigsten Anbieter zu nehmen.
Top 6. Mitteilungen derOrtsvorsteherin:Anregungen der OR-MittgliederAus Zeitmangel (Anschlusssitzung mit Bietzen und Harlingen) ließen wir den Punkt ausfallen.

Protokoll
Über die Sitzung des Ortsrates der Kreisstadt Merzig – Ortsteil Menningen am
13.02.2020 im Bürgerhaus Menningen

Anwesend: Schmitt Therese (Ortsvorsteherin) sowie die Ortsratsmitglieder:
Christian Braun, Saskia Kremer-Kastlan, David Wusterhaus,
Klaus-Peter Streit, Manuel Lukas Daniela Hoffeld
Es fehlt entschuldigt: Andreas Schneiderlöchner, , Matthias Streit,

Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 21.00 Uhr
Zu Beginn der OR-sitzung hat der OR die Tagesordnung dahingegen geändert das Punkt 7 geteilt und an Stelle 3 und 4 vorgezogen wird.
Tagesordnung: öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Anhörung des Ortsrates zum Haushalt der Kreisstadt Merzig für das Jahr 2020
3. Fuß- und Radweg zwischen Menningen und Saarfels ( Antrag der UWM)
4. Geschwindigkeitsbeschränkung zwischen Menningen und Saarfels (Antrag der UWM)
5. Fastnacht 2020: Rosenmontagsumzug und Seniorenkappensitzung
6. Aktion Picobello am 14.03.2020
7. Information zum Ortsratsbudget
8. Eröffnung eines Kontos und Wahl eines Beauftragten für die Kassenführung
9. Bürgerhaus Menningen: Information und Absprachen zu organisatorischen Abläufen, Stand Gründung einer Arbeitsgruppe

10. Information und Austausch zum Sachstand folgender MaßnahmenHeckenschnittBeleuchtung Verbindungsweg Bürgerhaus/Im HahnenfeldVerkehrsberuhigung SpielstraßenMühlentalZuständigkeit Reinigung Verbindungsweg Neubaugebiet11. Mitteilungen, Anregungen und Anfragen

Frau Schmitt eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsrat beschlussfähig ist. Es bestehen keine Einwände gegen das Protokoll der letzten Ortsrat Sitzung.

Top 1.
Zu Top 1 gab es keine Wortmeldung

Top 2.
Nach Diskussion über den Haushalt der Kreisstadt Merzig für das Jahr 2020 wird diesem vom OR zugestimmt.

Top 3.
Der OR Menningen begrüßt sehr, dass in der Stadt Merzig die Fuß- und Radwege ausgebaut werden. Der Ortsrat bittet zu prüfen, ob die bereits vorliegenden Planungen für Rad- und Fußwege auf dem Bietzerberg im Rahmen der aktuellen Initiativen und neuen Zuschussmöglichkeiten nun realisiert werden können. Die Planung des kombinierten Rad- und Fußweges zwischen Menningen und Saarfels hat schon vor einigen Jahren stattgefunden und ist abgeschlossen. Hiermit stimmt der OR dem Antrag der UWM einstimmig zu.

Top 4.
Die Abstimmung des Antrags der UWM eine Geschwindigkeitsbeschränkung zwischen Menningen und Saarfels einzuführen endete wie folgt:
2 ja Stimmen, 2 nein Stimmen und 3 Enthaltungen.

Top 5.
Der Ortsrat begrüßt, dass in diesem Jahr die Seniorenkappensitzung durch den Fastnachts- und Unterhaltungsverein Menningen in bereits traditioneller Weise durchgeführt wird und unterstützt die Veranstaltung.
Der Bietzerberger Rosenmontagsumzug beginnt in diesem Jahr in Harlingen und endet in Menningen. Die erforderlichen Genehmigungen liegen vor, Informationenund Anmeldeformulare für die Teilnehmer sind organisiert. Ortsratsmitglieder werden Lose zur Finanzierung des Umzuges verkaufen.

Top 6.
Die Veranstaltung Saarland Picobello findet in diesem Jahr am 14.03.2020 zwischen 10.00 Uhr und ca 12. 30 Uhr statt und wird wie in den Vorjahren gemeinsam für die drei Stadtteile des Bietzerberges durch die Ortsräte und die Jugendfeuerwehr durchgeführt.
Der gemeinsame Abschluss und damit auch Sammelpunkt des Mülls ist in diesem Jahr beim Bürgerhaus in Menningen.
Für das leibliche Wohl der Teilnehmer sorgen die Ortsräte.

Top 7
Der Ortsrat wurde über das Ortsratsbudget informiert.

Top 8
Herr Manuel Lukas hat sich bereiterklärt die Kassenführung für den Ortsrat Menningen zu übernehmen.
Herr Lukas wurde mit einer Enthaltung für dieses Amt gewählt.

Top 9
Der Ortsrat stimmt der Einrichtung einer Arbeitsgruppe Bürgerhaus zu. Die Arbeitsgruppe Bürgerhaus soll den das Bürgerhaus nutzenden Personen und Vereinen die Gelegenheit geben, sich an der Gestaltung, Unterhaltung und der Erstellung einer Nutzungsordnung zu beteiligen. Hier sollen sich in einem offenen Prozess interessierte Personen einbringen können. Vor allem sollten aber alle Vereinsvorsitzenden oder Stellvertreter der Vereine, die das Bürgerhaus regelmäßig nutzen, dieser Arbeitsgruppe angehören.
Begonnen werden soll die Arbeit mit Räumung des Speichers und Aufstellung einer aktuellen Inventarliste.
Frau Schmitt wird zu einem ersten Treffen der Arbeitsgruppe für Anfang März einladen.

Top 10Der Heckenschnitt rund um Menningen ist abgeschlossen.Für die Beleuchtung des Weges zwischen Bürgerhaus und Hahnenfeld ist im Haushalt der Stadt Geld eingestellt.In der OR-Sitzung vom 22.10.2019 wurde vom OR bereits ein Vorschlag zur Verkehrsberuhigung im Hahnenfeld an die Stadt weitergeleitet. Dieser sollte, wenn verkehrsrechtlich möglich, umgesetzt werden. Die Zuständigkeit der Reinigung des Verbindungsweges (Treppe) im Neubaugebiet muss noch geklärt werden.
Top 11Von Anwohnern der Saarmühlenstraße wird nochmals das zu schnelle Fahren angemahnt. Hier sollten Geschwindigkeitsmessungen am Hause Steil vorgenommen werden. Sollte sich herausstellen das hier permanent zu schnell gefahren wird, wäre es wünschenswert, an dieser Stelle einen Blitzer aufzustellen.Am Spielplatzkonzept hat sich noch nichts geändertAuf dem Freizeitplatz auf Gruden ist durch den Sturm ein Baum umgefallen und hat die Hütte beschädigt.Es wurde die Frage gestellt, wer bei der Stadt für Schausteller zuständig ist. Die Frage hat sich gestellt da das Kirmesteam in Menningen jedes Jahr enorme Schwierigkeiten hat einen Schausteller zu finden, der die Kirmes begleitet. Hier wäre Unterstützung von Seiten der Statverwaltung hilfreich.Herr Lukas informiert,dass die UWM auch in diesem Jahr einen Autofreien Nachmittag zwischen Menningen und Saarfels durchführt. Die Veranstaltung ist genehmigt und findet am 17.05.202 statt.





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(Ortsvorsteherin) (Schriftführer)

Merzig-Menningen, den 27.08.2020

Beginn 20 Uhr:
OV T. Schmitt eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass termingerecht eingeladen wurde und dass der Rat beschlussfähig ist.

TOP1
Bürgerfragestunde

Erhöhter Bussteig Haltestelle Ortsmitte gefordert
Eine auf den Rollator angewiesene Bürgerin beklagte, dass insbesondere an der Bushaltestelle Menningen-Ortsmittein Fahrtrichtung Saarfels, kein erhöhter Bussteig vorhanden ist, was ihr große Schwierigkeiten vor allem beim Ausstieg bereitet. Das Anliegen habe sie in der Vergangenheit bei einer Veranstaltung auch dem Bürgermeister schon persönlich mitgeteilt. Zudem sei an der Ausstiegstelle häufig ein PKW des angrenzenden Anliegers abgestellt, welcher teilweise in den Gehsteigbereich hineinragt und das Aussteigen nochmals erschwert. Der Ortsrat bittet die Stadtverwaltung um Abhilfe in der Sache und verweist darauf, dass im Herbst 2019 bereits ein Ortstermin mit Heiko Britz, Raimund Braun (Vorsitzender Seniorenbeirat) und Jessica Theobald (Vorsitzende Behindertenbeirat) zu dem Thema stattgefunden hat – bislang ohne Ergebnis. Das Anliegen wird als TOP bei der nächsten OR-Sitzung vorgesehen.

Ebenso beklagte die Bürgerin die schlechte ÖPNV-Anbindung der Haltestelle Menningen-Neue Welt. Hierzu wurde im Juli 2019 ein erneutes(!) Schreiben des Ortsrats an Stadtverwaltung, Landkreis und ARGE gesendet. Eine Rückmeldung blieb bislang aus.

Verkehrsberuhigung Ortseingänge
Ein Anwohner beklagte die teils hohen Einfahrtgeschwindigkeiten von PKW aus Richtung Bietzen und Saarfels kommend. Er bittet darum temporär eine Geschwindigkeitsanzeige am Ortseingang von Bietzen kommend zu installieren, um Kraftfahrern eine visuelle Rückmeldung zu geben. Ferner schlägt er vor Geschwindigkeitsmessungen (Auswertungen, keine Kontrollen) am Ortseingang in der Bietzer Straße vornehmen zu lassen, um belastbare Daten zu erhalten.

Der Ortsrat bittet das Ordnungsamt bzgl. der Vorschläge aktiv zu werden und zudem verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Ortseingänge vorzuschlagen. Das Anliegen wird als TOP bei der nächsten OR-Sitzung vorgesehen.

Ebenso beklagte die Bürgerin die schlechte ÖPNV-Anbindung der Haltestelle Menningen-Neue Welt. Hierzu wurde im Juli 2019 ein erneutes(!) Schreiben des Ortsrats an Stadtverwaltung, Landkreis und ARGE gesendet. Eine Rückmeldung blieb bislang aus.

Verkehrsberuhigung Ortseingänge
Ein Anwohner beklagte die teils hohen Einfahrtgeschwindigkeiten von PKW aus Richtung Bietzen und Saarfels kommend. Er bittet darum temporär eine Geschwindigkeitsanzeige am Ortseingang von Bietzen kommend zu installieren, um Kraftfahrern eine visuelle Rückmeldung zu geben. Ferner schlägt er vor Geschwindigkeitsmessungen (Auswertungen, keine Kontrollen) am Ortseingang in der Bietzer Straße vornehmen zu lassen, um belastbare Daten zu erhalten.

Der Ortsrat bittet das Ordnungsamt bzgl. der Vorschläge aktiv zu werden und zudem verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Ortseingänge vorzuschlagen. Das Anliegen wird als TOP bei der nächsten OR-Sitzung vorgesehen.

TOP 2
Anhörung des Ortsrates zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes im vereinfachten Verfahren gem. § 142 Abs. 4 BauGB für den Stadtteil Menningen

Der Ortsrat stimmt der Vorlage der Stadtverwaltung einstimmig zu.

Der Ortsrat spricht sich darüber hinaus ebenfalls einstimmig für den Vorschlag der UWM-Fraktion aus, dass bei den vorbereitenden Untersuchungen möglichst der komplette Ort Menningen als Sanierungsgebiet betrachtet werden und dass in diesem Zusammenhang auch die Aufhebung des Bebauungsplans in den Straßen Im Hahnenfeld/Zur Nachtweidgeprüft werden soll. Die Begründung der UWM bezieht sich auf den Umstand, dass z. B. die Straßen Saarmühlenstraße, Namborner Straße oder die Bereiche des erwähnten Bebauungsplansüberwiegend nicht im vorgelegten Zuschnittvorschlag enthalten sind. Gerade dort werden aber aktuell und in Zukunft viele Wohnhäuser von jungen Familien übernommen, denen die Vorteile des Sanierungsgebiet-Status bei der Modernisierung ihrer Häuser nicht vorenthalten werden dürfe.

TOP 3
Veranstaltungen des Ortsrates Menningen 2020/21 Seniorentag 2020:
Der Rat beschließt, dass dieser bedingt durch die Corona-Pandemie in diesem Jahr nicht stattfinden wird.

Martinsumzug 2020:Hier sollen die Pandemieentwicklungen noch abgewartet werden, da die Planungen keine lange Vorlaufzeit erfordern und es eine Freiluftveranstaltung ist. Die Entscheidung wird vertagt.

Kinder- und Jugendwanderung 2020:Die Veranstaltung soll stattfinden, sofern sich in der Zwischenzeit kein signifikant höheres Infektionsrisiko entwickelt. Terminvorschläge sind Samstag, 26.9.2020 oder alternativ 19.9.2020 – jeweils Beginn 14 Uhr. Der Abschluss soll, auf dem Freizeitplatz Auf Grudenstattfinden. Bis 5.9. sollen aus der Ratsmitte oder der Bürgerschaft Vorschläge/Ideen an OV T. Schmitt oder StOV M. Lukas übermittelt werden, was die Durchführung der Veranstaltung angeht. Der Saarwaldverein erklärte sich in der Vorwoche bereit, wie üblich die Verköstigung der Teilnehmer zu übernehmen.

Volkstrauertag:Es findet keine Straßensammlung für den VdK statt. OR Mitglied S. Kremer bietet an, eine Sammelbüchse in ihrem Geschäft aufzustellen. Der übliche Marsch von Kapelle zu Friedhof soll nicht stattfinden. Eine Kranzniederlegung/Aktion am Kriegerdenkmal soll aber durchgeführt werden.

Neujahrsempfang:Der Ortsrat Menningen richtet nur alle zwei Jahre einen Neujahrsempfang aus. Daher findet im Jahr 2021 kein solcher statt.

Fastnachtsumzug 2021:Hier sollen die Entwicklungen ebenfalls noch abgewartet werden. Die Entscheidung wird vertagt. TOP 4 Information zum Ortsratsbudget für 2020, Beschluss zur Verwendung des Betrags für Traditionspflege 2020
OV T. Schmitt gab einen Einblick in die aktuelle Finanzlage des Ortsrats. Derzeit verfügt der Rat über ca. 9.000 €, die aber durch Spenden (z. B. Begegnungsstätte, Spielplätze) teilweise gewidmet sind. Das Budget für Anschaffungen für das Bürgerhaus beträgt derzeit noch 674,10 €.

Der Ortsrat beschließt einstimmig die jährlich zur Verfügung stehenden 250 € für Brauchtumspflege in diesem Jahr für die geplante Kinder- und Jugendwanderung bereitzustellen.

TOP 5
Bürgerhaus Menningen: Information und Absprachen zu organisatorischen Abläufen, Stand Räumung Speicher Bürgerhaus

Reinigung
OV T. Schmitt informierte über den derzeit unbefriedigenden Zustand, was die kontinuierliche und dauerhafte Sauberhaltung des Bürgerhauses angeht. Insbesondere zu den ehrenamtlich durchgeführten Grundreinigungen sind in den vergangenen Jahren immer weniger Helfer anwesend gewesen. Es wird daher angestrebt das Thema Reinigung neu zu regeln. Der zu Beginn des Jahres installierte Arbeitskreis Bürgerhaus soll hier Vorschläge erarbeiten. OV T. Schmitt legte zudem Angebote einer professionellen Reinigungsfirma vor, was a) Grundreinigungen und b) regelmäßige Unterhaltungsreinigungen anbelangt. Die Verwaltung soll prüfen, ob diese Reinigungskosten übernommen werden können, wenn eine Reinigungsfirma beauftragt wird. Die Angebote sind im Anhang der Niederschrift als ANLAGE 1 beigefügt. OV T. Schmitt erläuterte weiter, dass auch einige ehrenamtliche Reparaturarbeiten durchgeführt werden müssen und schlägt vor diese vor der nächsten Grundreinigung durchzuführen.

Räumung Speicher Brandschutz
OV T. Schmitt informierte, dass bereits einige Aufräumaktionen auf dem Speicher stattgefunden haben, was von der Verwaltung gelobt wurde.

Stv. OV M. Lukas informierte, dass nach telefonischen Rücksprachen mit der Verwaltung (Frau Geibel/Sperrmüllstelle) der verbliebene Sperrmüll auf dem Speicher über die regulären Sperrmülltermine entsorgt werden soll. Pro monatlicher Fuhre sind hier aber nur 3 Kubikmeter Müll möglich. Eine Ausnahmeregelung, die Menge zu erhöhen, wurde von der Verwaltung abgelehnt. Die Kosten der Abfuhr sollen nach Auskunft der Verwaltung über das Ortsratsbudget abgewickelt werden.

Der Ortsrat zeigte sich sehr verwundert über diese Rahmenbedingungen, da der Unrat nicht Eigentum des Ortsrates und über mehrere Jahre/Jahrzehnte von teilweise unbekannten Akteuren dort angehäuft worden ist. Soll die von der Verwaltung angestrebte Räumung des Speichers durch die freiwilligeArbeitsgruppe erfolgen, die der Ortsrat ins Leben gerufen hat, muss die Verwaltung für die Bereitstellung und Abfuhr eines ausreichend dimensionierten Sperrmüllcontainers sorgen und für die Kosten aufkommen.

OV T. Schmitt wird die Arbeitsgruppe Bürgerhaus zeitnah zu einem Treffen einladen.

TOP 6
Pflege Städtischer Grünflachen im Stadtteil Menningen – Übersicht und Zuständigkeit

Es wurde eine Übersicht aller bekannten nicht-privaten/städtischen Flächen, nach Straßen gegliedert angefertigt, um die Pflegezuständigkeit und -häufigkeit mit der Stadtverwaltung/dem Baubetriebshof abzustimmen. Diese wurde im Rat diskutiert und konsolidiert. Der Ortsrat bittet den Baubetriebshof um Abstimmung eines Termins zur Festlegung/Neuregelung der Zuständigkeit (Baubetriebshof, Saisonarbeiter, Wanderwarte oder Sonstige) und der Pflegehäufigkeit. Der Ortsrat will zudem prüfen, ob sich Menninger Bürgerinnen und Bürger evtl. bereiterklären würden, eine Pflegepatenschaft für einzelne Objekte/Flächen zu übernehmen. Die erstellte Gesamtübersicht ist im Anhang der Niederschrift als ANLAGE 2 beigefügt.

TOP 7
Anfrage des Vereins Viezstraße e.V. zur Errichtung einer Informationstafel, hier: Stellungnahme des Ortsrates zum Standort

Der Verein Viezstraße e.V. stellt eine Anfrage zur Errichtung einer Informationstafel in Menningen über den neuen Verlauf der Viezstraße. Mehrere Standortmöglichkeiten wurden vorgestellt. Der Ortsrat befindet einstimmig den Standort auf der Wiese in der Bietzer Straße in der Nähe des Wegweisers des Premiumwanderwegs „der Bietzerberger“ für derzeit am besten geeignet und bitte die erwaltung (Tourismus) um Abstimmung der Errichtung mit dem Verein Viezstraße e. V. Der Grundstückseigentümer wurde bereits befragt und ist mit dem Aufstellen einverstanden. Abbildungen der Infotafel und des gewünschten Standorts befinden sich im Anhang der Niederschrift als ANLAGE 3. Es ist ferner angedacht mittelfristig an dem Standort noch eine Ruhebank zu errichten.
Empfohlener Standort „Bietzer Straße“:
Gemarkungsnummer 3380
Gemarkungsname Menningen
Flur 6
Flurstücksnummer 900/1


TOP 8
Rückblick, Information und Austausch zum Sachstand verschiedener Maßnahmen

OV Therese Schmitt informiert über den Sachstand verschiedener Maßnahmen:

Heckenschnitt: Ortsrat ist zufrieden mit den Maßnahmen zwischen Menningen und Saarfels vom letzten Winter, hofft auf weiteren Freischnitt talabwärts und auf regelmäßige Pflegeschnitte im gerodeten Bereich.Beleuchtung Verbindungsweg Bürgerhaus/Im Hahnenfeld: Ein Laternenmast ist bereits gesetzt, die Beleuchtung wird demnächst angebracht. Dadurch wird sich die Situation deutlich verbessern.Verkehrsberuhigung Spielstraßen: Es wurden zusätzliche Schilder in der Straße Im Hahnenfeld angebracht, die den verkehrsberuhigten Bereich nochmals verdeutlichen sollen.Anbindung des Stadtteils Menningen im ÖPNV (bes. Haltestelle "Neue Welt"): Nach Beschwerden mehrerer Bürgerinnen und Bürger, wurde im Juli ein erneutes Schreiben an Verwaltung, Landkreis, ARGE und AG Altenhilfe gesendet, um eine Verbesserung für die erheblichen Fahrplanlücken die Haltestelle Menningen -Neue Weltbetreffend zu erreichen. Es erfolgte bislang von keinem Adressaten eine Reaktion.Reaktivierung Jugendarbeit JIM: Um einen geordneten Generationenwechsel zu organisieren und das JIM in Menningen langfristig zu sichern, wurde die Verwaltung um Unterstützung gebeten. Am 22. September findet diesbezüglich ein Termin mit Frau Julia Bost im JIM in der Ortsmitte statt.Sportplatz Menningen - Heizung, Bewässerung Rasenplatz:Heizung und Beregnungsanlage waren defekt und wurden von der Verwaltung in Stand gesetzt. Von allen lokalen Seiten und überregionalen Gästen wurde beim Turnier „Kräftemessen“ der Zustand des Rasenplatzes sehr gelobt und beneidet. Der Ortsrat bedankte sich dafür beim anwesenden 1. Vorsitzenden C. Ackermann. Mühlental:Es wurde berichtet, dass mit Maßnahmen im Mühlental erst wieder im Winter zu rechnen ist, diese durch die Aufgabe des Naturlandsiegels aber jetzt grundsätzlich möglich seien. Die Abteilung Tourismus teilte mit, dass an den Eingängen zum Tal Informationstafeln zum Eschentriebsterben aufgestellt werden sollen. Es wurde vom Rat nochmals bedauert, dass insbesondere der Bachlauf nicht freigehalten wurde und dass teilweise rücksichtslos bei den Fällarbeiten agiert wurde.Schulstandort Bietzerberg:Die Schule soll wieder als Dependance der Kreuzbergschule eröffnet werden, Gelder für die Planung sind im städtischen Haushalt eingestellt. Unbekannt ist weiterhin, in welcher Form die Schule betrieben werden soll. Unbestätigten Gerüchten zu Folge wird mittlerweile der Standort Kreuzbergschule in der Kernstadt für den Gebundenen Ganztag präferiert. Der Rat bittet um Auskunft über den aktuellen Planungsstand durch die Verwaltung.IDEK Bietzerberg:Das IDEK wurde laut OV T. Schmitt ausgeschrieben, auch hierfür sind Gelder im Haushalt eingestellt. Dem Rat ist nicht bekannt, wann das Projekt starten wird.

TOP 9
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
OR Mitglied Chr. Braun, der auch die Vermietungen des Freizeitplatzes Auf Gruden durchführt, regte an die Formulierung „Ortsansässige“ in den Vermietungsverträgen genauer zu definieren, da diese einen verminderten Mietpreis zahlen müssen. Ortsansässig sind nach Auffassung aller OR-Mitglieder ab jetzt Bewohner von Menningen, Bietzen und Harlingen.

OR Mitglied Chr. Braun regt an, aus Gründen der besseren Einsicht in die Saarmühlenstraße beim Abbiegen aus der Saarfelser Straße, Parkflächen im Bereich des Standorts der alten Telefonzelle/angrenzend an Kreuzungsbereich, zur Halteverbotszone zu erklären oder das Abstellen von PKW baulich zu verhindern. Das Ordnungsamt wird um einen Vorschlag hierzu gebeten.

OR Mitglied Chr. Braun informierte den Rat darüber, dass der Menninger Webseiten-Admin Max Mayer anbieten würde, OR-Sitzungen auf der Menninger Webseite Live zu Übertragen. Da es hier viele Argumente dafür und dagegen gibt, soll das Thema in einer nächsten Sitzung in einem TOP behandelt werden.

OR Mitglied M. Lukas merkte an, dass das Thema „Bereitstellen der Lautsprecheranlage für Beerdigungen“ noch immer nicht abschließend geklärt ist und hin und wieder auch nicht funktioniert. Der Rat einigte sich darauf, dass die Anlage zukünftig im Nebenzimmer der Leichenhalle aufbewahrt werden soll, um einen direkten Zugriff in Zuge von Beerdigungen zu ermöglichen. Bestattungsunternehmer und der Hausmeister des Bürgerhauses sind über das neue Vorgehen zu informieren.

OR Mitglied M. Lukas bat den anwesenden 1. Vorsitzenden des Boulevereins J. Pawlak darum die Montageeisen, Schnüre und Betonklötze des Turnierplatzes auf der Brachfläche am Sportplatz zurückzubauen und nur für die Dauer von Turnieren zu installieren. Durch den angrenzenden Spiel- und Bolzplatz ergibt sich durch die Installationen und herausstehenden Eisen ein erhöhtes Unfallrisiko für Kinder, da der Platz mittlerweile auch von Gräsern bedeckt ist.

Ende:
OV T. Schmitt schloss die Sitzung um 21:50 Uhr.

29.01.2021


Mitteilung der Ortsvorsteherin
Sprechstunde der Ortsvorsteherin:
Im Februar wird aufgrund der weiter notwendigen Vorsicht zur Eindämmung der
Corona-Pandemie die Sprechstunde telefonisch stattfinden.
Unter der Nummer 85-411 werde ich am Montag, dem 1. Februar, zwischen 19.00 Uhr und 20.00 Uhr direkt erreichbar sein.
Ich hoffe, dass der nächste Termin am 1. März 2021 im Bürgerhaus stattfinden kann.
Therese Schmitt OV)