Protokolle

Protokolle aus 2010 - 2016
23.05.2016 Protokoll
Über die Sitzung des Ortsrates der Kreisstadt Merzig Ortsteil Menningen am
23.05.2016 im Bürgerhaus Menningen



Herr Klein eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form‐ und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsrat beschlussfähig ist. Es bestehen keine Einwände gegen das Protokoll der letzten Ortsratsitzung.
Top 1.
Mit 8 Ja‐Stimmen und einer Stimmenthaltung stimmt der Ortsrat dem Strategieplan Baulandentwicklung der Kreisstadt Merzig zu.

Top 2.
Als Termin für den diesjährigen Seniorentag wird der 18.09.2016 festgelegt. Beginn der Veranstaltung ist 15.00 Uhr im Bürgerhaus Menningen.
Die Altersgrenze für die Einladung der Senioren bleibt bei einem Alter von 60 Jahren.

Top 3.
Der von Herrn Klein ausgearbeiteten Nutzungsbestimmung für den Freizeitplatz „Auf Gruden„ stimmen die OR‐Mitglieder zu.

Top 4.
Mitteilungen des Ortsvorstehers:
Die Amtszeit des jetzigen Schiedsmannes in Menningen ist abgelaufen. In Anbetracht seines Alters steht H. Heinrich auch nicht mehr für dieses Amt zur Verfügung. Herr Klein stellt die Frage, ob sich jemand aus dem Gremium für dieses Amt bereit erklärt, oder ob man jemanden kennt, der dieses Amt übernehmen würde.
Sollte kein Menninger Bürger oder Bürgerin gefunden werden, müsste ansonsten das Amt vom Bietzer bzw. Harlinger Schiedsmann/frau wahrgenommen werden.
In Sache Spielgerät auf dem Freizeitplatz hat Herr Klein noch keine Rückmeldung von der Stadt bekommen.

Die nächste Aktion für Menningen Aktiv wird auf den 18.06.2016 gelegt.

Anregungen der OR‐Mitglieder
Parksituation im gesamten Dorf wird bemängelt. Gehwege werden zugeparkt, sodaß Schulkinder auf dem Weg zu den Bushaltestellen auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Auch wird in Kurvenbereichen (besonders im Einmündungsbereich Nambornerstrasse in die Bietzerstrasse) verkehrswidrig geparkt. Vorschlag der OR‐Mitglieder: Da dieses Problem hauptsächlich nach 18.00 Uhr bzw. morgens vor 07.30 Uhr besteht (wenn die Anlieger zu Hause sind) sollten verstärkte Kontrollen durch das Ordnungsamt außerhalb der normalen Dienstzeiten durchgeführt werden.
Der Kreuzungsbereich des Premiumwanderweges Bietzerberger mit der Verbindungsstrasse zwischen Menningen u. Bietzen sollte durch ein Schild, was auf Wanderer in diesem Bereich hinweist, gekennzeichnet werden.

Der Feldwirtschaftsweg im Anschluss Namborn in Richtung Munitionsdepot befindet sich in einem sehr desolaten Zustand. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.

11.04.2016 Protokoll
über die Sitzung des Ortsrates Menningen der Kreisstadt Merzig über die Sitzung des Ortsrates Menningen der Kreisstadt Merzig
am 11.04.2016 im Bürgerhaus Menningen

11.04.2016

Zu Top 1:

Das Protokoll der letzten Ortsratssitzung wurde von allen OR‐Mitgliedern für richtig befunden.

Zu Top 2:

2.1.
Wie schon in der letzten OR‐Sitzung besprochen, kann das Spielgerät (Karussell) nicht durch den OR in Eigenleistung in einen der DIN entsprechenden Zustand versetzt werden.

Der Ortsrat spricht sich einstimmig dafür aus, dass dieses Spielgerät, das seit Jahrzehnten von den Kindern genutzt wurde, durch ein den DIN‐Normen entsprechendes Gerät ersetzt werden soll. Der Ortsvorsteher wird sich hierzu mit der Verwaltung in Verbindung setzen, um abzuklären, ob dies durch die Stadt finanziert werden kann.
2.2. Die Nutzungsgebühren für den Freizeitplatz werden wie folgt neu festgelegt.

Ortsansässige Vereine und Privatpersonen: 15 EUR ohne Grill, 20 EUR mit Grill

Fremdnutzer: 25 EUR ohne Grill, 30 EUR mit Grill

Für die Verleihung der Schwenkvorrichtung wird eine Kaution von 50 EUR erhoben.

Zu Top 3:
Aktionen die im Laufe des Jahres durchgeführt werden könnten, außer generellen Reinigungsarbeiten im Ort.

a) Kleiner Saal im Bürgerhaus durch einen neuen Anstrich auffrischen
b) Mauer neben Einfahrt Bürgerhaus wegen Unfallgefahr um ca. 30cm einkürzen.
c) Kappellenbrunnen säubern
d) Bushaltestelle säubern und Holz neu streichen
e) auf dem Rastplatz öfters Kontrollen und Reinigungen durchführen, um das wilde Müllablagern einzudämmen

Festgelegte Termine:

für c) 23.04.16 ‐ 9.00 Uhr

für d) 21.05.16 ‐ 9.00 Uhr

Zu Top 4:

Das Maibaumsetzen findet wie in jedem Jahr am 30.04.2016 um 19.00 Uhr statt. Die Freiwillige Feuerwehr wird den Baum aufstellen. Die Bewirtung wird vom Kirmesteam übernommen.

Zu Top 5:

Der Ortsrat spricht sich einstimmig dafür aus, die Boulefreunde Menningen ab dem Jahr 2016 bei den Vereinszuschüssen zu berücksichtigen. Die Höhe wird in der Sitzung, in der über die Vereinszuschüsse beraten wird, festgesetzt.

Zu Top 6:

Der Ortsvorsteher informiert darüber, dass sich die Herstellung der Rampe beim Notausgang großer Saal des Bürgerhauses noch verschiebt, weil die Stadt auf einen Zuschussbescheid über ein „kommunales Zukunftsinvestitionsprogramm„ wartet, über das eine Förderung von 90 % möglich wäre, gegenüber einem 40%‐igen Zuschuss als Maßnahme des Brandschutzes. Der Ortsrat ist darüber verwundert, dass man ein offensichtlich unfallträchtiges Provisorium bewusst länger in Kauf nimmt, nur um hier etwas Geld einzusparen und möchte gern wissen, wer hier eigentlich die Verantwortung trägt, wenn tatsächlich hier spielenden Kindern zu Schaden kommen.

Die vom Fastnachtsverein beantragten Dekorationshilfen für den kleinen Saal wurden von der Stadt genehmigt. Dies wurde dem Verein auch schon mitgeteilt.

29.02.2016
Niederschrift
über die gemeinsame Sitzung der Ortsräte der Stadtteile Bietzen, Harlingen und Menningen der Kreisstadt Merzig vom Montag, dem 29. Februar 2016, um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Bietzen

29.02.2016


Zu Top 1: Nachholtermin Rosenmontagsumzug Bietzerberg

Hierzu begrüßte Ortsvorsteher Gebhardt auch die Vertreter/innen einiger Vereine. (Turnerfrauen SF Bietzen-Harlingen, SF Bietzen-Harlingen, Trimm-Dich-Club Menningen, Karnevalsverein Menningen, Obst- und Gartenbauverein Bietzerberg e.V. ,u.a.)

Von den anwesenden Gästen und auch den Ortsratsmitgliedern sprach sich keiner direkt für eine Nachholung des Rosenmontagsumzuges aus. Deshalb wurde von den anwesenden Ortsratsmitgliedern beschlossen, den ausgefallenen Rosenmontagsumzug nicht nachzuholen. Der Beschluss erfolgte einstimmig, bei einer Enthaltung.


Zu Top 2: Saarland Picobello
Am 12. März 2016 werden die drei Orte wieder an der saarlandweiten Aktion Picobello teilnehmen. Die Anmeldung beim EVS wurde bereits von Ortsvorsteher Klein (Menningen) vorgenommen.
Teilnehmen werden die Feuerwehren, Jugendfeuerwehren, die Gruppe „Menningen aktiv“ sowie die drei Ortsräte. Gerne sind auch Privatpersonen zu dieserr Aktion eingeladen.
Wie in den Vorjahren wird in allen drei Dörfern gleichzeitig ab 09.30 Uhr gesammelt. Der gesammelte Unrat wird zentral auf dem Dorfplatz in Bietzen gelagert. Im Dorfgemeinschaftshaus erfolgt nach der Aktion der Abschluss. Hier wird den Teilnehmern ein kleiner Imbiss gereicht.


Zu Top 3: Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
Reinhard Krämer
weist darauf hin, dass auf dem Spielplatz am Menninger Sportplatz des Öfteren freilaufende Hunde zu beobachten sind. Er bittet um die Veröffentlichung eines Hinweises, dass dies nicht geduldet wird und die Hundhalter ihre Hunde an der Leine zu führen haben.
Franz-Josef Klein sowie andere Ortsratsmitglieder stellten fest, dass auch im Wald die dort vorgeschriebene Leinenpflicht von den Hundehaltern immer mehr missachtet wird. Hier bitten die Ortsratsmitglieder das Ordnungsamt der Kreisstadt um einen entsprechenden Hinweis im Mitteilungsblatt „Neues aus Merzig“.
Christa Berg weist darauf hin, dass auf dem Friedhof Bietzen, an verschiedenen Holzkreuzen Brandspuren zu erkennen sind. Hier werde vermutlich versucht Holzkreuze durch Brand zu zerstören. Bisher sind noch keine Kreuze vollständig abgebrannt. Um einer Zerstörung etwas vorzubeugen, bitten die Ortsräte um Prüfung inwieweit mit einem Hinweis im Mitteilungsblatt „Neues aus Merzig“ durch die Ortspolizeibehörde darauf aufmerksam gemacht und die Bevölkerung zur Beobachtung aufgerufen werden kann.
Michael Gebhardt schlägt den Ortsratsmitgliedern vor, spätestens im Herbst eine erneute gemeinsame Sitzung durchzuführen. Hier soll dann auch über die Ausrichtung des Rosenmontagsumzuges 2017 gesprochen werden.

Ortsvorsteher Gebhardt schloss die Sitzung um 19.45 Uhr.

Herr Klein eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsrat beschlussfähig ist

Zu Top 1:
Herr Klein hat zum neuen Schriftführer Herrn Klaus-Peter Streit vorgeschlagen. Die Benennung erfolgte ohne Einwende.

Zu Top 2:
Die im Haushalt eingestellten 10.000 Euro für das Bürgerhaus Menningen sind laut Herrn Mettler für den Bau der Rampe vor der Brandschutztür. Laut Aussage unseres ersten Beigeordneten, Herrn Dieter Ernst, wird die Maßnahme, unter der Vorraussetzung, dass dieser Haushaltsansatz vom Stadtrat genehmigt wird, umgesetzt, sobald es das Wetter zulässt. Der Ortsrat bittet darum, aus den im Haushalt vorgesehenen Mittel für barrierefreie Bushaltestellen auch die beiden Bushaltestellen in der unteren Saarmühlenstrasse in Menningen zu berücksichtigen.
Ausserdem erinnert der Ortsrat nochmals an die bereits seit Jahren geforderte "neue Bestuhlung (incl. Tische)" für das Bürgerhaus. Da sich der Ortsrat der angespannten Haushaltslage der Stadt Merzig bewusst ist, bittet er, zu prüfen, ob intakte Stühle u. Tische von eventuell zu veräußernden Bürgerhäusern aus andern Stadtteilen übernommen werden können.
Ansonsten stimmt der Ortsrat dem Haushalt 2016 zu.

Zu Top 3:
Die Verteilung der Barzuschüsse für die Vereine erfolgt wie 2014, lediglich die gemischte Chorgemeinschaft wird nicht mehr berücksichtigt, da dieser Verein sich in Auflösung befindet:Fastnacht- u. Unterhaltungsverein: 405,00 EUR
Saarwaldverein Menningen: 115,00 EUR
SV Menningen: 115,00 EUR
Trimm-Dich-Club Menningen: 30,00 EUR
VdK Bietzerberg 25,00 EURHeimatkundlicher Verein 25,00 EUR
Der Ortsrat stimmt dem einstimmig zu.

Zu Top 4:
Hier wurde diskutiert, das Karussell auf dem Freizeitplatz eventuell durch eine Aktion „Menningen Aktiv“ wieder in einen der DIN entsprechenden Zustand zu versetzen. Hierzu benötigen wir jedoch eine genauere Beschreibung der Mängel um Maßnahmen zu treffen, diese zu beseitigen. Hierzu wäre ein Vororttermin mit Herrn Thomas Adam aus unserer Sicht unerlässlich.

Zu Top 5:
Der Termin für den Neujahrsempfang des Ortsrates für 2016 wurde auf den 17.01.2016 um 17.00 Uhr festgelegt. Anmerkung hierzu war, man solle die Vorstellung der ansässigen Vereine darauf beschränken die Vorsitzenden vorzustellen, aber ansonsten auf unsere doch sehr gute Internetseite verweisen, auf der sich alle Vereine präsentieren.

Zu Top 6:
Der Ortsrat lässt das Anbringen von Dekorationshilfen im kleinen Saal des Bürgerhauses zu. Jedoch wird Herr Klein dies mit den entsprechenden Stellen bei der Stadt Merzig abklären und danach den FuUV informieren.

Zu Top 7:
Künftig sollen die Ortsratssitzungen nach Bedarf, aber immer montags ab 19.00 Uhr, stattfinden.

Zu Top 8:
Schnittmaßnahmen sollten durchgeführt werden:in der Verlängerung der Nambornerstraße Verbindungsweg Nambornerstraße und Freizeitplatz auf GrudenAussichtspunkt Ortsausgang Menningen zu SaarfelsSowie an der Straße zw. Menningen und Saarfels.


Zu Top 9:
H. Klein informiert, dass dier Fa. Inexio informiert hat daß der Ausbau des schnellen Internets in Menningen nicht umgesetzt wird, da zu wenige Vorverträge zustande kamen.
Die Stadt versucht, über sonstige Fördermittel den Internetausbau für Menningen zu realisieren.
H. Klein informiert, dass eine Aufstellung von sogenannten Dog-Stationen seitens der Stadt grundsätzlich nicht mehr vorgenommen werden.
Das Straßenschild „Im Lochhäuser“ ist mit einer Plastiktüte verhüllt. Frage: Ist dies eine durch die Stadt durchgeführte Maßnahme? Wenn ja, würde uns der Grund hierfür interessieren. Wenn nein würden wir darum bitten, die Verhüllung zu entfernen.
Nachdem die Spendenbereitschaft bei der Haus- und Straßensammlung für den Verein Deutscher Kriegsgräber immer mehr nachlässt, wurde die Frage gestellt, ob diese Sammlung vom Ortsrat noch durchgeführt werden soll. H. Klein bittet darum, das Ergebnis der diesjährigen Sammlung abzuwarten und sagt zu, diesen Punkt in einer der nächsten Ortsratsitzungen als Tagesordnungspunkt zu behandeln.
Mehrfach wurden Mitglieder des Ortsrates von besorgten Bürgern auf die schlechte Wegmarkierung zwischen Menningen und Saarfels angesprochen. Hier besteht dringender Handlungsbedarf, da bei schlechter Sicht (Nebel) die Straßenränder nicht mehr eindeutig zu erkennen sind. Auch befinden sich die Leitpfosten, wenn sie dann mal stehen, in einem so desolaten Zustand, dass auch hierdurch keine eindeutige Straßenführung mehr erkennbar ist. Der Ortsrat bittet darum, wieder einen verkehrssicheren Zustand herzustellen.
Wie schon mehrfach gefordert, möchten wir nun nochmals darauf hinweisen, am Eingang des Premiumwanderweges „Bietzerberger“ im Mühlental an der Pumpstation ein Schild anzubringen, welches darauf hinweist, die Zufahrt für Rettungsfahrzeuge freizuhalten.
Ein Teilstück des Gehwegs am Haus zur Nachtweid 1 hat sich abgesenkt was eine Gefahrenstelle darstellt. Wir bitten, diese zu beseitigen.
Die kleine Kaffeekanne in der Küche des Bürgerhauses ist defekt. H. Klein wird aus dem Budget für Bürgerhaus unter 150 EUR eine neue Maschine besorgen

03.07.2012

Protokoll über die Sitzung Sitzung des Ortsrates der Kreisstadt Merzig – Ortsteil Menningen am 03.07.2012 im Bürgerhaus Menningen.

Frau Gruhn eröffnet die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsrat beschlussfähig ist.

Fr. Gruhn stellt den Antrag, die Tagesordnung unter TOP 4 um folgenden Punkt zu erweitern:
Änderung der Organisationsstruktur in den Schiedsbezirken
Hier: Wegfall der Funktion der stellvertretenden Schiedsperson.

Der OR ist einstimmig für die Aufnahme dieses Punktes unter TOP 4

TOP 1
Der Ortsrat nimmt das vorgestellt Konzept zur Windenergienutzung zur Kenntnis. Dem Ortsrat ist bewusst, dass Menningen von dieser vorgesehenen Nutzung stark tangiert ist, sieht jedoch, gerade im Hinblick auf die Problematik bei den Kernkraftwerken hier keine Alternative. Der OR stimmt dem Konzept daher einstimmig zu.

TOP 2
In diesem Jahr ist für die Durchführung des Altentages turnusgemäß wieder ein Ausflug vorgesehen. Fr. Gruhn schlägt als Ziel Ottweiler mit Besuch des Schulmuseums u. eventuell des Uhrenmuseums vor. Der Ortsrat stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu. Nach kurzer Beratung einigt man sich auf den 14.10.2012 als Termin. Abfahrt mit einem Reisebus soll 13.30 Uhr sein. Das genaue Programm wird in der nächsten OR-Sitzung vorgestellt. Fr. Gruhn übernimmt die Organisation.

Das OR-Mitglied Chr. Braun wird Angebote von versch. Busunternehmern einholen.

Fr. Gruhn schlägt vor, den Abschluss der Fahrt im Fischerberghaus vorzunehmen. Sie wird sich diesbezüglich mit den Pächtern in Verbindung setzen.

TOP 3
In diesem Jahr ist wieder der Besuch einer Delegation am 15./16.09. beim Schuppenfest in Menningen/Baden geplant. Die Übernachtung soll nach Möglichkeit in einem nahe gelegenene Hotel erfolgen. Der Sportverein Menningen u. die freiw. Feuerwehr Menningen haben hierzu ihre Teilnahme signalisiert. Der Ortsrat wird die Fahrt mit einem Geldbetrag bezuschussen.

Ende Juli erfolgt eine Veröffentlichung hierzu in „Neues aus Merzig“, damit auch andere Personen die Möglichkeit haben, an der Fahrt telzunehmen.

TOP 4
Änderung der Organisationsstruktur in den Schiedsbezirken
Hier: Wegfall der Funktion der stellvertretenden Schiedsperson
Der Ortsrat stimmt der Vorlage der Verwaltung einstimmig zu.

TOP 5
OR-Mitglied Chr. Braun bemängelte wieder den von der Stadt in der Saarfelser Str. in Höhe Bürgerhaus angebrachten Zaun zum Anbringen von Plakaten. Aus Reihen des Ortsrates wurde bestätigt, dass dieser Zaun nicht sehr ansehnlich sei, man sich aber zwischenzeitlich an den Anblick gewöhnt habe. Um der Stadt hier weitere Kosten zu ersparen, verzichtet der OR auf die Forderung, diesen Zaun wieder zu entfernen.

► In der Ortratsitzung der 3 Bietzerberger Ortsräte vom 24.04.2012 wurde beschlossen, dass eine Resolution der 3 Orträte zum Wiederaufleben der Grundschule Bietzen an das Kultusministerium verfasst werden sollte. Nach Meinung von Fr. Gruhn, wollte sich der OV von Bietzen, Herr Manfred Klein, darum kümmern. Fr. Gruhn wird ihn hierzu nochmals ansprechen.

► Im Vorraum zur Behindertentoilette im Bürgerhaus sollte lt. Beschluss des Ortsrates eine Wickelkommode für Babys aufgestellt werden. Dies ist noch nicht erfolgt. Fr. Gruhn weist darauf hin, dass momentan hierfür kein Platz ist, weil in diesem Bereich ein Schrank des DRK mit alten Decken und Uniformen aufgestellt ist. Fr. Gruhn wird den Vorsitzenden des DRK ansprechen, damit dieser Schrank entfernt wird.

► Bereits in einer seiner letzten Sitzungen hat der OR darauf hingewiesen, dass das Schild in der Saarmühlenstrasse in Höhe Anwesen Puster, das die Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km aufheben soll, fehlt. Hier ist immer noch nichts passiert. Die Verwaltung wird gebeten, umgehend zu veranlassen, dass dieses Schild wieder aufgestellt wird.

► Das OR-Mitglied R. Kremer stellt den Antrag, dass im Ort Hinweisschilder zum Feuerwehrgerätehaus aufgestellt werden. Diese Schilder sollen in gleicher Art wie die übrigen grünen Schilder, die im Ort aufgestellt sind, sein. Der Ortsrat möchte hierzu einen Kostenvoranschlag einholen und in einer der nächsten OR-Sitzungen wieder hierüber beraten.

► R. Kremer beanstandet, dass die Feuerwehr Menningen keinen Schlüssel zum Öffnen der Barriere am Freizeitplatz „Auf Gruden“ hat. Es wäre ihr damit nicht möglich, im Brandfalle mit dem Einsatzfahrzeug den Freizeitplatz zu befahren. Die Ortsvorsteherin bittet Herrn Krämer, eine offizielle Anforderung der Feuerwehr an die Verwaltung zu richten.




24.04.2012

Protokoll über die gemeinsame Sitzung der Ortsräte Bietzen, Harlingen und Menningen am 24.04.2012 im Bürgerhaus Menningen

TOP 1
Den Räten liegt ein Schreiben des Elternausschusses der kath. Kindertagesstätte St. Martin Bietzen v. 28.02.2012 vor. In diesem Schreiben fordert die Elternvertretung die Wiedereinrichtung der Grundschule Merzig-Bietzen entweder eigenständig oder als Dependence der Kreuzbergschule Merzig.

Fr. Gruhn weist in Ihrer Einführung zum Thema darauf hin, dass dieses Schreiben bereits zur letzten OR-Sitzung des Ortsrates Menningen vorlag, eine Beratung jedoch wegen der Wichtigkeit und auch der Bedeutung für alle 3 Bietzerberggemeinden nur zusammen mit den 3 betroffenen Ortsräten sinnvoll erschien.

Frau M. Tornikidis als Vorsitzende des Elternausschusses erläuterte die Intension dieses Schreibens, das wortgleich auch an das Ministerium für Bildung verschickt wurde. Die Eltern befürchten, das es bei der Ganztagsbetreuung ihrer Kinder in der Kita Bietzen beim Übergang in die Schule zu einem Bruch kommt und die ganztägliche Betreuung nicht mehr gewährleistet ist, da es in der Kreuzbergschule nur eine Kapazität von ca. 100 Ganztagsplätzen gibt. Es sei daher zu befürchten, dass einige Eltern ihre Berufstätigkeit aufgeben müssten. Da es eine Gesetzesinitiative gibt, dass die Zweizügigkeit nicht mehr zwingend zum Fortbestand eines Schulstandortes notwendig sein wird, sollten sich der Schulträger als auch die Ortsräte dafür einsetzen, den Schulstandort Bietzen sobald als möglich wieder zu reaktivieren. Damit würde auch der Kreuzbergschule geholfen, die bereits heute von den Räumlichkeiten her an ihre Kapazitätsgrenzen gestoßen ist. Möglichkeiten einer Erweiterung gibt es hier nicht mehr.

Fr. Sauer vom Amt für Bildung und Sport weist darauf hin, dass die Grundschule Bietzen wegen der fehlenden Zweizügigkeit seinerzeit geschlossen wurde. Es sei richtig, das das geplante Gesetz, diese Zweizügigkeit nicht mehr zwingend vorschreibt. Eine Verabschiedung ist jedoch nicht vor August 2012 zu erwarten. Es sei vorgesehen, dass zum Erhalt einer Schule eine Schülerzahl von 60-80 Schülern notwendig sei. Diese Zahl wird von den 3 Bietzerberggemeinden in den nächsten Jahren erreicht werden, so dass eine Nachhaltigkeit bei der Aktivierung der Grundschule Bietzen gesichert sei.

H. B. Mayer vom Liegenschaftsamt weist darauf hin, dass die Räume der Grundschule Bietzen an die Forscherschule vermietet seien und die Stadt Merzig hier nicht unerhebliche Mieteinnahmen hat. Die Vermietung an die Forscherschule wurde seinerzeit mit großer Mehrheit vom Stadtrat beschlossen und damit konnte auch eine eventueller Verkauf des Gebäudes vermieden werden. Die Laufzeit des Mietvertrages ist jeweils ein Schuljahr, die, wenn nicht 3 Monate vor Schuljahresende gekündigt wird, sich wieder entsprechend verlängert. Eine Kündigung des Vertrages seitens der Stadt ist jedoch nur möglich, wenn ein adäquates Gebäude für die Forscherschule angeboten werden kann. H. M. fällt auf Anhieb kein Gebäude in der Stadt Merzig ein, die der Forscherschule als Schulstätte angeboten werden könnte.

Nach Meinung von H. M. Klein (Ortsvorsteher Bietzen) zielt dieses Gesetz darauf hin, weitere Schulschließungen zu vermeiden und nicht, alte Schulen wieder aufleben zu lassen. Ziel muss es sein die Schule dauerhaft zu sichern. Eine Lösung für nur 2 Jahren sei keine Lösung.

Fr. Sauer führt aus, dass in dem Antwortschreiben des Ministeriums aufgeführt ist, dass auch eine Reaktivierung einer alten Schule möglich sei.

Fr. Gruhn plädiert dafür, dass seitens der Stadt Alternativen für die Forscherschule gesucht werden, die z. Zt. ca. 18 Schüler unterrichtet. Außerdem plädiert sie dafür, dass man mit der Forscherschule das Gespräch sucht, um diese über die Initiative zu unterrichten und zu vermeiden, dass es durch Gerüchte zu Irritationen und Unstimmigkeiten kommt.

Da es frühestens zum Schuljahr 2013/2014 zu einer Änderung kommen kann, besteht kein dringender Handlungsbedarf.

Fr. Tornikidis bietet an, eine Befragung der betroffenen Eltern vorzunehmen. Der Rat befürwortet eine solche Befragung, es sollte jedoch zuerst einmal damit gewartet werden, bis das Gesetz verabschiedet ist und die Grundlagen klar sind.

Die 3 Ortsräte bekunden den Willen, dass die Wiedereinrichtung der Grundschule Bietzen entweder als selbständige Schule oder als Dependance der Kreuzbergschule mit gesicherter Nachmittagsbetreuung gewünscht ist. Die 3 Räte werden eine Resolution an den Schulträger verfassen, in der eine Reaktivierung der Grundschule Bietzen entweder als eigenständige Schule oder als Dependance der Kreuzbergschule zum Schuljahr 2013/2014 gefordert wird.

H. M. Klein betont, dass es sich hierbei nicht um eine Entscheidung gegen die Forscherschule handelt. Diese mache einen guten Eindruck und stelle sich in der Außenwirkung positiv dar.

Bruno Mayer wird im Laufe der kommenden Woche ein Gespräch mit Fr. Kölbel von der Forscherschule führen und diese über die Bestrebungen informieren.

Fr. Gruhn bedankt sich recht herzlich bei Fr. Sauer und H. May für ihre Anwesenheit.


TOP 2

Frau Gruhn informiert die Mitglieder der 3 Ortsräte darüber, dass seitens der „Agentur ländlicher Raum“ Fortbildungsmaßnahmen für Ortsräte angeboten würden. Die Teilnahme ist für Ortsratsmitglieder kostenlos. Bei Interesse wird um individuelle Anmeldung gebeten

TOP 3

H. M. Klein informiert kurz über die Aktion ILEK Saar-Prims-Bogen. Er erläutert, dass es seit Sommer 2011 keinen nennenswerten Aktionen mehr gegeben hat, auch weil keine Mittel mehr vorhanden seien. Es bestehe lediglich noch die Möglichkeit einige Stunden für Planungen durch die Fa. KernPlan, die ILEK begleitet, in Anspruch zu nehmen. Er schlägt vor, die Fa. KernPlan mit Planungsarbeiten für einen kombinierten Fuß- u. Radweg zwischen Bietzen und Menningen zu betrauen, um die Radverbindung zwischen Harlinger Weg in Merzig und B51 in Saarfels weiter voranzutreiben und vorerst die Lücke zwischen Bietzen und Menningen zu schließen. Dieser Vorschlag findet die überwältigende Zustimmung der anwesenden Ratsmitglieder. H. M. Klein wird die nächsten Schritte in die Wege leiten.

Er erläutert außerdem, dass von der Agentur ländlicher Raum folgende Mittel bereitgestellt werden:

3.000 EUR für die Erweiterung Pfarrgarten Bietzen3.000 EUR für den Bouleplatz Menningen.
Der geforderte Zuschuss für die Wiedererrichtung der Schutzhütte Harlingen kann aus diesen Mitteln nicht bezuschusst werden.

TOP 4
Prof. Werner erläuterte den Anwesenden seinen Wunsch, im Rahmen von Bietzerberg-Miteinander-Füreinander Aktionen auf dem Bietzerberg durchzuführen, um das Miteinander der Generationen zu fördern und das Leben hier auch in Zukunft lebenswert zu erhalten. Er wird deshalb seine Anstrengungen im Rahmen der Kongresse in Merzig zurückfahren und mehr Zeit auf Aktionen in den Orten Bietzen, Harlingen und Menningen richten. Er wird deshalb den Kontakt zu den Verantwortlichen der Vereine auf dem Bietzerberg suchen um zusammen mit den Vereinen solche Aktionen zu planen und auch durchzuführen. Er bittet daher, dass man ihm die Namen der verantwortlichen Personen der Vereine mitteilt. H. F.-J. Klein wird ihm eine Aufstellung mit den Menninger Vereinen mit Name und Anschrift der Vorsitzenden zur Verfügung stellen. Fr. Gruhn lädt alle Anwesenden zur Menninger Kirmes am kommenden Wochenende ein.Frau Gruhn erinnert an den am 09. Mai stattfindenden lit. Stammtisch in Bietzen. Treffpunkt ist hier um 18.00 Uhr am Pfarrhaus Bietzen. Sie bittet um rege Beteiligung.